Monat: Mai 2011

KIEL. Fischereiministerin Dr. Juliane Rumpf hat heute (4. Mai) ihre Absicht bekräftigt, den schleswig-holsteinischen Krabbenfischern in deren schwieriger wirtschaftlicher Situation beizustehen. Nach einem Gespräch mit Vertretern der Krabbenfischerei, das gestern in einer guten und konstruktiven Atmosphäre verlaufen sei, sagte Frau Rumpf: „Nur wenn die Fischer weiter zusammenstehen und gemeinsam die angelandete Menge der Krabben begrenzen, werden sie Erfolg haben.“ Fischereiministerin Juliane Rumpf: „Krabbenfischern soll geholfen werden“ weiterlesen

KIEL. Nach einer ersten Einschätzung des heutigen (4. März) Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Sicherungsverwahrung erklärt der schleswig-holsteinische Justizminister Emil Schmalfuß: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts führt nicht dazu, dass in Schleswig-Holstein in der Sicherungsverwahrung untergebrachte Personen unmittelbar entlassen werden müssen. Im Grundsatz gelten die Regelungen über die Sicherungsverwahrung bis zum 31. Mai 2013 fort. Ich begrüße die heutige Entscheidung, weil sie klare Vorgaben für eine gesetzliche Neuregelung der Sicherungsverwahrung macht, dafür aber auch eine ausreichende Frist einräumt.“ Justizminister Schmalfuß zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Sicherungsverwahrung… weiterlesen

Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf des BMVBS.

Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen und stromführenden Kabeln vereinfacht und beschleunigt. Ramsauer: Weniger Hürden für mehr Offshore-Windenergie… weiterlesen

SCHLESWIG. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat Professor Dr. Ulrich Schulte-Wülwer aus Flensburg heute (6. Mai) mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet. Schulte-Wülwer war bis Ende 2009 Direktor des Museumsberges in Flensburg und betreute die neben dem Landesmuseum Schloss Gottorf bestehende größte und bedeutendste Sammlung zur Kunst und Kulturgeschichte Schleswig-Holsteins. Verdienstorden des Landes an Professor Dr. Ulrich Schulte-Wülwer: Einsatz für Kunst und Kulturgeschichte in Schleswig-Holstein gewürdigt… weiterlesen