Monat: Oktober 2010

Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen reist an diesem Montag nach Nagoya, Japan, um an der 10. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) teilzunehmen. Auf der Konferenz sollen Maßnahmen gegen die anhaltende Zerstörung der Natur und ihrer Ressourcen beschlossen werden. Röttgen zeigte sich zuversichtlich, dass es trotz gegensätzlicher Interessenlagen gelingen werde, in Nagoya Beschlüsse zu fassen, damit dieser Verlust endlich gestoppt und der Trend umgedreht werden kann.

Bundesumweltminister Röttgen: „Der Verlust der biologischen Vielfalt ist neben dem Klimawandel die zweite große Herausforderung, die die internationale Staatengemeinschaft beantworten muss. Angesichts der unverminderten Geschwindigkeit, mit der dieser Verlust fortschreitet, müssen wir uns schnell auf wirksame Maßnahmen einigen.“

Seit einer Woche verhandeln unter japanischem Vorsitz Vertreter der internationalen Staatengemeinschaft auf der Konferenz in Nagoya. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Verabschiedung eines Protokolls zum Zugang zu genetischen Ressourcen und einem gerechten Vorteilsausgleich (ABS-Protokoll), die Verabschiedung eines neuen Strategischen Plans des Übereinkommens sowie Finanzierungsfragen. Die Abkürzung ABS steht für Access and Benefit Sharing. Damit ist gemeint, dass der Zugang zu den genetischen Ressourcen eines Landes rechtssicher geregelt wird und dass die Herkunftsländer solcher Ressourcen an den Gewinnen, die ein Nutzer erzielt, gerecht beteiligt werden. Ein Beispiel ist die Entwicklung von Medikamenten oder Züchtungen.

Im strategischen Plan sind konkrete mittel- bis langfristige Ziele und Prioritäten für den interna-tionalen Schutz der Biodiversität festgelegt. Dieser aktuelle Plan hat das Ziel, bis 2010 die gegenwärtige Rate des Verlustes an biologischer Vielfalt deutlich zu reduzieren. Weil dieses globale Ziel für 2010 trotz etlicher Erfolge in einzelnen Bereichen auf regionaler, nationaler und lokaler Ebene insgesamt noch nicht erreicht wurde, soll jetzt darüber entschieden werden, welche Ziele von 2011 bis 2020 verfolgt werden sollen.

Mangelnde Finanzierung ist einer der Hauptgründe für den anhaltenden Verlust an biologischer Vielfalt. Dies gilt insbesondere für die ärmeren Länder des Südens, die den Großteil der weltwei-ten Biodiversität beherbergen, aber nicht über ausreichende Mittel für deren Schutz und nachhal-tige Nutzung verfügen. Die große Herausforderung für Nagoya ist es, bei der derzeitigen ange-spannten Haushaltslage der Mitgliedsstaaten eine glaubwürdige Bereitschaft der Geberländer für eine verbesserte globale Finanzierung des Biodiversitätsschutzes in die Verhandlungen einzubrin-gen.

Bundesumweltminister Röttgen betonte, dass Deutschland zu seinen finanziellen Zusagen steht. Deutschland hatte auf der CBD-Konferenz im Mai 2008 in Bonn zugesagt, bis 2012 insgesamt 500 Mio. Euro für die biologische Vielfalt bereit zu stellen, ab 2013 sollen es 500 Mio. Euro pro Jahr sein.

BMU