KIEL. Der Landtag befasst sich heute (26. August) mit der Krankenhausfinanzierung und dem so genannten Landesbasisfallwert. Mit Hilfe der Basisfallwerte wird die Vergütung von Krankenhausleistungen, wie beispielsweise Operationen, errechnet. Sie sind in den Bundesländern unterschiedlich hoch, obgleich ein einheitliches Bewertungssystem für Operationen gilt und die Krankenkassenbeitragssätze länderübergreifend identisch sind. Schleswig-Holsteins Wert liegt unter dem Bundesdurchschnitt, so dass hier ein Krankenhaus weniger Geld für die gleiche Leistung erhält, als Krankenhäuser in den meisten anderen Bundesländern.
Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg hatte daher 2010 eine Bundesratsinitiative für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert gestartet. Die Initiative erhielt mehrheitliche Zustimmung der Bundesländer, wurde aber im Bundesgesetz nicht berücksichtigt. Laut derzeit geltendem Bundesgesetz findet lediglich eine Annäherung an einen einheitlichen Basisfallwert bis Ende 2014 statt (bezeichnet als so genannter Basisfallwertkorridor, der Abweichungen von 1,25 % unterhalb und 2,5% oberhalb eines errechneten Durchschnitts zulässt). Von dieser Annäherung profitieren auch Schleswig-Holsteins Krankenhäuser bis Ende 2014 durch jährliche Zuwächse. Das Land setzt sich weiterhin für eine weitergehende Annäherung bis hin zu einem punktuellen Basisfallwert ein (zuletzt im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz Ende Juni dieses Jahres). Derzeit läuft eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Ursachenklärung der unterschiedlichen Landesbasisfallwerte.
Anlässlich der Landtagsbefassung und der Kundgebung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Krankenhäusern betonte Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg:
„Sie alle wissen, dass die Landesregierung sich mit Nachdruck und Ausdauer für die Interessen unserer Krankenhäuser einsetzt. Sie wissen, dass der bundesweite Basisfallwert eine unserer zentralen Forderungen ist. Mit dieser Forderung stehen wir nicht allein. Aber wir sind treibende – und wie ich finde: konsequenteste – Kraft in der Entwicklung hin zu einem bundeinheitlichen Preisniveau in deutschen Krankenhäusern.
Sie wissen auch: Entsprechende Initiativen der Landesregierung auf Bund-Länder-Ebene gibt es bereits seit mehreren Jahren. Die Durchsetzung des Basisfallwertkorridors gegen den Widerstand mehrerer Länder war dabei ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Einnahmesituation unserer Kliniken. Gesundheitsminister Garg zur Krankenhausfinanzierung: Bundeseinheitlicher Basisfallwert ist zentrale Forderung Schleswig-Holsteins… weiterlesen
