BKA: Veröffentlichung der Zahlen zur Zahlungskartenkriminalität 2010…

10.05.2011 – 11:11 Uhr, Bundeskriminalamt

Wiesbaden – Das Bundeskriminalamt (BKA) richtet am 10. Mai 2011 in Kooperation mit der Firma EURO Kartensysteme GmbH eine Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Lagebildes „Zahlungskartenkriminalität 2010“ in Berlin aus. Manipulationen von Geldautomaten („Skimming“) Die Zahl der Angriffe auf Geldautomaten bewegt sich seit Jahren auf hohem Niveau. 2010 war nach einem Rückgang im Vorjahr wieder ein deutlicher Anstieg der Fallzahlen bei Manipulationen festzustellen. BKA: Veröffentlichung der Zahlen zur Zahlungskartenkriminalität 2010… weiterlesen

Neues aus Lübeck: „Alte Lady“ Passat kunstvoll inszeniert…

Björn Engholm prominenter Redner – Am Freitag und Sonnabend jeweils um 22.45 Uhr

Die Viermastbark Passat, Travemündes Wahrzeichen und Deutschlands letztes Großsegelschiff, feiert 100. Geburtstag: Zu diesem Anlass wird die „alte Lady“, wie das Geburtstagskind liebevoll genannt wird, durch eine atmosphärische Inszenierung in ein ganz besonderes Licht gerückt. Am Freitag und Sonnabend, 13. und 14. Mai 2011, jeweils gegen 22.45 Uhr, wird eine einmalige Inszenierung das Museumsschiff durch Wort, Musik und Licht in ihren historischen Kontext stellen. Neues aus Lübeck: „Alte Lady“ Passat kunstvoll inszeniert… weiterlesen

Stadtwerke in Kiel und Neumünster wollen bei Fernwärme kooperieren…

Kiel/Neumünster, 10. Mai 2011

Die Stadtwerke in Kiel und Neumünster wollen zukünftig enger zusammenarbeiten und planen ein gemeinsames Projekt im Bereich der Fernwärmeerzeugung. Die Oberbürgermeister der beiden Städte, Torsten Albig (Kiel) und Dr. Olaf Tauras (Neumünster) begrüßen dieses interkommunale Projekt, das den Aufsichträten der jeweiligen Stadtwerke jetzt vorgestellt wurde. Stadtwerke in Kiel und Neumünster wollen bei Fernwärme kooperieren… weiterlesen

Neues aus Lübeck: Travemündes Wahrzeichen feiert vier Tage Geburtstag…

100 Jahre Passat: Mehr als 25 Schiffe gratulieren – Großes See- und Landprogramm

Gut 100 Jahre nach ihrem Stapellauf feiert Travemündes Wahrzeichen, die Viermastbark Passat, Geburtstag: Vom 12. bis zum 15. Mai 2011 dreht sich zu Wasser und zu Lande alles um die „alte Lady“. Neues aus Lübeck: Travemündes Wahrzeichen feiert vier Tage Geburtstag… weiterlesen

Asien und Europa vereinbaren engere Bildungszusammenarbeit…

ASEM-Konferenz in Kopenhagen / BMBF-Staatssekretär Schütte: „Deutschland baut Vorreiterrolle im Bildungs-Prozess der ASEM-Staaten weiter aus.“

Deutschland arbeitet im Bildungsbereich künftig noch enger mit den asiatischen Ländern zusammen. „Wir werden den kontinuierlichen Dialog in Bildungsfragen auch weiterhin durch das ASEM-Sekretariat in Bonn unterstützen“, sagte Georg Schütte, Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zum Auftakt der dritten Bildungsministerkonferenz der ASEM (Asia-Europe-Meeting), die gestern und heute in Kopenhagen stattfindet. „So sorgen wir dafür, dass die zahlreichen Bildungsthemen im ASEM-Dialog koordiniert werden“, betonte Schütte, der die deutsche Delegation in Kopenhagen leitet. „Die enge Kooperation Europas mit Asien ist für die zukünftige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aller Staaten von immenser Bedeutung. Besonders Deutschland wird hiervon profitieren. Unser Bildungssystem wird in vielen Ländern als Vorbild wahrgenommen“. Asien und Europa vereinbaren engere Bildungszusammenarbeit… weiterlesen

Justizministerium informiert Kabinett über Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Sicherungsverwahrung…

KIEL. Justizstaatssekretär Michael Dölp hat heute (10. Mai) dem Landeskabinett berichtet, welche Auswirkungen das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Sicherungsverwahrung auf Schleswig-Holstein hat. Er betonte zunächst, dass es zu keinen kurzfristigen Entlassungen von Sicherungsverwahrten kommen werde, da sowohl Begutachtungen als auch das justizielle Verfahren Zeit in Anspruch nehmen würden. „Bis Ende Mai 2013 muss das Recht der Sicherungsverwahrung gesetzlich vollständig neu geregelt werden. Dabei haben die Verfassungsrichter zunächst dem Gesetzgeber aufgegeben, die wesentlichen Leitlinien für ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept sowie Regelungen zur gerichtlichen Überprüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung und für Verfahrensvorschriften vorzugeben. Die Landesgesetzgeber sollen im Rahmen ihrer Gesetzgebungszuständigkeit das Abstandsgebot sichern und effektive Regelungen für den Vollzug der Maßregel treffen“, so Dölp. Justizministerium informiert Kabinett über Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Sicherungsverwahrung… weiterlesen

POL-SH: „Mobil bleiben, aber sicher!“

Sicherheitstipps für die Generation 50+ – Filmprojekt der Landesverkehrswacht Schleswig-Holstein zur Vehrsunfallprävention

10.05.2011 – 14:41 Uhr, Landespolizeiamt Schleswig-Holstein

Kiel – Die Landesverkehrswacht hat in Zusammenarbeit mit der Filmgruppe der Landespolizei Schleswig-Holstein und der Niederdeutschen Bühne Kiel Kurzfilme mit Sicherheitstipps für die Generation 50+ zur Verkehrsunfallprävention – ähnlich der Verkehrsaufklärungssendung „Der 7. Sinn“ des WDR – erstellt. POL-SH: „Mobil bleiben, aber sicher!“ weiterlesen

Das Landes-Immissionsschutzgesetz hat sich bewährt – kommunaler Regelungsvorbehalt soll künftig dauerhaft gelten…

KIEL. Die Landesregierung hat heute (10. Mai) auf Vorschlag von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf eine Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Mit Inkrafttreten des Landes-Immissionsschutzgesetzes am 31. Januar 2009 waren abweichend vom ansonsten maßgeblichen Bundesrecht insbesondere für den Bereich des so genannten verhaltensbezogenen Immissionsschutzes eigene landesrechtliche Ermächtigungsgrundlagen geschaffen worden, die es den Kommunen in Schleswig-Holstein ermöglichen, örtliche Immissionskonflikte, wie zum Beispiel durch Baulärm in Kurorten oder die Durchführung von Veranstaltungen, durch kommunale Verordnungen vorbeugend zu vermeiden. Das Landes-Immissionsschutzgesetz hat sich bewährt – kommunaler Regelungsvorbehalt soll künftig dauerhaft gelten… weiterlesen

Kabinett stimmt Gesetz zur Ausführung der SGB II- Reform zu…

KIEL. Das Landeskabinett hat heute (10.05.) dem Entwurf des „Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetze“ zugestimmt. Das Gesetz enthält Landesregelungen zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes sowie zur SGB II-Reform. Es soll – abhängig vom parlamentarischen Verfahren – im Juni in Kraft treten, mit Rückwirkung zum 1. Januar. Kabinett stimmt Gesetz zur Ausführung der SGB II- Reform zu… weiterlesen

POL-SE: Bad Segeberg – Mit 2,24 Promille von der Ziegelstraße abgekommen und gegen Hausmauer gefahren…

09.05.2011 – 11:33 Uhr, Polizeidirektion Bad Segeberg

 

Bad Segeberg – Gestern, gegen 03.40 Uhr, befuhr ein 37 Jahre alter Mann aus Norderstedt in einem Renault die Ziegelstraße von Klein Rönnau in Richtung Aral-Tankstelle. Vermutlich aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit gepaart mit Alkoholkonsum kam der Mann mit seinem Renault in Höhe der Einmündung Schillerstraße nach rechts von der Fahrbahn ab, überfuhr den Gehweg, touchierte mit der Beifahrerseite eine Hausmauer, prallte dann gegen einen Verkehrsmasten und kam zurück auf die Fahrbahn. POL-SE: Bad Segeberg – Mit 2,24 Promille von der Ziegelstraße abgekommen und gegen Hausmauer gefahren… weiterlesen