Ministerpräsident Carstensen in Dänemark: Regierungschef regt Ausbau der grenzüberschreitenden Kooperationen an

KOPENHAGEN/KIEL. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen ist heute (19. Mai) in Kopenhagen zu Gesprächen mit dem dänischen Verkehrsminister Hans Christian Schmidt sowie dem Staatssekretär (Departementschef) im Wirtschaftsministerium, Jens Lundgaard in Vertretung von Wirtschaftsminister Brian Mikkelsen, zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Unterredungen, an denen auch Europa-Staatssekretär Heinz Maurus teilnahm, stand die weitere enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Ministerpräsident Carstensen in Dänemark: Regierungschef regt Ausbau der grenzüberschreitenden Kooperationen an weiterlesen

Winterschäden werden in der Moorgartener Straße beseitigt Teilabschnitt der Moorgartener Straße am 21. Mai gesperrt – Busverkehr wird umgeleitet

Auch wenn längst Frühling ist: Am Sonnabend, 21. Mai 2011, werden in der Moorgartener Straße Winterschäden beseitigt. Daher wird die Moorgartener Straße am Sonnabend und eventuell auch am Sonntag, 22. Mai 2011, zwischen Schenkenberger Weg und Brandenweg gesperrt. Der Linienverkehr wird umgeleitet. Bereits am Freitag, 20. Mai 2011, werden bei fließendem Verkehr vorbereitende Fräs- und Bankettreinigungsarbeiten durchgeführt, wie der Bereich Verkehr mitgeteilt hat. Winterschäden werden in der Moorgartener Straße beseitigt Teilabschnitt der Moorgartener Straße am 21. Mai gesperrt – Busverkehr wird umgeleitet weiterlesen

Verbraucherschutzministerin Rumpf unterstützt bundeseinheitliches Modell zur Lebensmittelüberwachung: „Mehr Verbraucherinformation – weniger Bürokratie“

BREMEN. Verbraucherschutzministerin Dr. Juliane Rumpf will mehr Transparenz bei der Lebensmittelüberwachung ohne zusätzliche Bürokratie erreichen. Sie unterstützte daher heute (19. Mai) den Beschluss der Sonder-Verbraucherschutzministerkonferenz in Bremen mit der Zielsetzung, ein bundeseinheitliches Modell zu entwickeln, in dem Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung transparent gemacht werden sollen. Neben einer besseren Verbraucherinformation erwarte sie auch erhöhte Anstrengungen der Lebensmittelbetriebe, einwandfreie Produkte herzustellen und zu vertreiben.

Verbraucherschutzministerin Rumpf unterstützt bundeseinheitliches Modell zur Lebensmittelüberwachung: „Mehr Verbraucherinformation – weniger Bürokratie“ weiterlesen

10. Treffen des Buntekuh-Forums am kommenden Montag – Berichte über aktuelle Projekte und Maßnahmen rund um den Stadtteil Buntekuh

Die Hansestadt Lübeck und das Quartiersmanagement plankontor laden zum 10. Treffen des Buntekuh-Forums am Montag, 23. Mai 2011, um 18.00 Uhr im Vereinsheim (Blockhütte) des SC Buntekuh, Koggenweg 1, ein. Auf dem Treffen wird, wie gewohnt, über aktuelle Projekte und Maßnahmen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ informiert und den Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit gegeben, ihre Anliegen zur Stadtteilentwicklung einzubringen. 10. Treffen des Buntekuh-Forums am kommenden Montag – Berichte über aktuelle Projekte und Maßnahmen rund um den Stadtteil Buntekuh weiterlesen

Abteilung „Angelegenheiten für Ausländer“ neu aufgestellt – Änderungen in Organisation und Gebäude – Neu: Termine, Servicetelefon, Mailadressen

Die Abteilung „AusländerInnenangelegenheiten“, untergebracht im Verwaltungsgebäude Dr. Julius-Leber-Straße 46-48, hat sich grundlegend geändert: Sowohl optisch als auch von der Organisationsstruktur her. Bei einem Pressetermin im Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten, zu der die Abteilung gehört, haben Innensenator Bernd Möller und Abteilungsleiterin Melanie Wöhlk die Neuerungen heute vorgestellt. Abteilung „Angelegenheiten für Ausländer“ neu aufgestellt – Änderungen in Organisation und Gebäude – Neu: Termine, Servicetelefon, Mailadressen weiterlesen

Verkehr, Jugendhilfe und Fehmarnbelt-Querung

 

Eutin. In der kommenden Woche tagen drei Ausschüsse des ostholsteinischen Kreistages. Am Montag (23. Mai) berät der Ausschuss für Natur, Umwelt, Bau und Verkehr unter anderem über die Themen Radwegbau an der K 58, die Einführung einer Eigenbeteiligung bei der Schülerbeförderung, die Vergabe des Busverkehres im Linienbündel Nord und ein Sachstandsbericht zum Busverkehr in Ostholstein-Mitte. Auch stehen verschiedene Anträge der SPD-Fraktion zur Energieversorgung des Kreises aus regenerativen Energiequellen, die Themen Auftragsvergabe des Kreises und „Gentechnikfreie Region“ sowie Atommüll-Deponie in Dänemark auf der Tagesordnung. Auf Antrag der FWG-Fraktion geht es außerdem um den Küstenschutz. Verkehr, Jugendhilfe und Fehmarnbelt-Querung weiterlesen

Bildungsminister Klug: Der Krippenausbau kommt gut voran / Schleswig-Holstein in der Spitzengruppe der westlichen Bundesländer

KIEL. Der Krippenausbau für unter Dreijährige in Schleswig-Holstein hat in den vergangenen beiden Jahren ordentlich Fahrt aufgenommen. Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug betonte heute (18. Mai): „Der Ausbau in Schleswig-Holstein ist solide finanziert, die Betreuungsquote von 35 Prozent bis zum Jahr 2013 ist erreichbar.“ Klug betonte, das Land stelle 60 Millionen Euro für den Ausbau der Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Schleswig-Holstein habe die Betreuung von 14,5 Prozent im Jahr 2009 auf 18,2 Prozent im Jahr 2010 steigern können. „Wir verzeichnen damit bundesweit den zweithöchsten Zuwachs der Betreuungsquote und liegen erstmals über dem Schnitt der westlichen Bundesländer“, sagte der Minister. Im Schnitt der Westländer liegt die Betreuungsquote bei 17,4 Prozent. Bildungsminister Klug: Der Krippenausbau kommt gut voran / Schleswig-Holstein in der Spitzengruppe der westlichen Bundesländer weiterlesen

Krankenhausplanung: Beteiligtenrunde stimmt Antrag der Klinik Ahrensburg auf Schließung zu

KIEL. Die an der Krankenhausplanung Beteiligten (so genannte Beteiligtenrunde) haben auf ihrer Sitzung heute (18. Mai) dem Antrag der Klinik Ahrensburg auf Schließung zugestimmt. Die Klinik Ahrensburg hatte beim Gesundheitsministerium die Herausnahme aus dem Krankenhausplan und beim Kreis Stormarn eine Schließungsförderung beantragt. Für beide Anträge sollen in Kürze entsprechenden Bescheide erstellt werden. Krankenhausplanung: Beteiligtenrunde stimmt Antrag der Klinik Ahrensburg auf Schließung zu weiterlesen

Dünne heiße Asphaltschicht behebt Mängel im Eichenweg

Fahrbahnbelag der sanierten Straße wird nachträglich versiegelt – Einbau am 27. MaiDie erst im vergangenen Jahr sanierte Asphaltdecke im Eichenweg weist bereits jetzt erhebliche Mängel auf, so dass in der Straße erneut gearbeitet wird. Wie der Bereich Verkehr mitgeteilt hat, sollen die Mängel bis Ende Mai 2011 behoben sein. Dünne heiße Asphaltschicht behebt Mängel im Eichenweg weiterlesen