Minister Schmalfuß zum Gedenken der Opfer rechtextremistischen Terrors: „Alle Demokraten müssen zusammen stehen. Menschenwürde, Freiheit, Toleranz, Solidarität und Gerechtigkeit dürfen nicht zu Worthülsen verkommen“

 

 

 

 

KIEL. In einem Grußwort zur heute (24. November) in Kiel stattfindenden Mahnwache der Türkischen Gemeinde Schleswig-Holstein, des DGB Region KERN sowie anderer Organisationen und Vereine anlässlich der Mordserie einer rechtsextremistischen Terrorgruppe erklärt Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuß: Minister Schmalfuß zum Gedenken der Opfer rechtextremistischen Terrors: „Alle Demokraten müssen zusammen stehen. Menschenwürde, Freiheit, Toleranz, Solidarität und Gerechtigkeit dürfen nicht zu Worthülsen verkommen“ weiterlesen

Minister Schmalfuß zum Gedenken der Opfer rechtextremistischen Terrors: „Alle Demokraten müssen zusammen stehen. Menschenwürde, Freiheit, Toleranz, Solidarität und Gerechtigkeit dürfen nicht zu Worthülsen verkommen“

 

 

 

 

KIEL. In einem Grußwort zur heute (24. November) in Kiel stattfindenden Mahnwache der Türkischen Gemeinde Schleswig-Holstein, des DGB Region KERN sowie anderer Organisationen und Vereine anlässlich der Mordserie einer rechtsextremistischen Terrorgruppe erklärt Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuß: Minister Schmalfuß zum Gedenken der Opfer rechtextremistischen Terrors: „Alle Demokraten müssen zusammen stehen. Menschenwürde, Freiheit, Toleranz, Solidarität und Gerechtigkeit dürfen nicht zu Worthülsen verkommen“ weiterlesen

Arbeitsminister Garg: Beschlüsse der Bundesregierung zur Pflege sind wichtige Schritte zur dauerhaften Sicherung – weitere müssen folgen

KIEL/LEIPZIG. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder endete heute (24.11.) in Leipzig. Die für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder haben dort unter anderem zum Thema Pflege und zu verbindlichen Lohnuntergrenzen beraten. Zum Thema Pflege konnten sich die CDU- und SPD-geführten Länder nicht auf einen gemeinsamen Beschluss einigen. Arbeits- und Sozialminister Dr. Heiner Garg betonte dazu: Arbeitsminister Garg: Beschlüsse der Bundesregierung zur Pflege sind wichtige Schritte zur dauerhaften Sicherung – weitere müssen folgen weiterlesen

Arbeitsminister Garg: Beschlüsse der Bundesregierung zur Pflege sind wichtige Schritte zur dauerhaften Sicherung – weitere müssen folgen

KIEL/LEIPZIG. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder endete heute (24.11.) in Leipzig. Die für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder haben dort unter anderem zum Thema Pflege und zu verbindlichen Lohnuntergrenzen beraten. Zum Thema Pflege konnten sich die CDU- und SPD-geführten Länder nicht auf einen gemeinsamen Beschluss einigen. Arbeits- und Sozialminister Dr. Heiner Garg betonte dazu: Arbeitsminister Garg: Beschlüsse der Bundesregierung zur Pflege sind wichtige Schritte zur dauerhaften Sicherung – weitere müssen folgen weiterlesen

Erbbauzinserhöhung: BGH hat Rechtslage nicht entschieden

Landgericht Lübeck muss erneut über Erbbaurechtsverträge verhandeln und entscheiden

Beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sind derzeit drei gleichgelagerte Fälle anhängig, bei denen es um Fragen der Zulässigkeit des Umfangs von Erbbauzinserhöhungen geht, die die Hansestadt Lübeck gegenüber den Erbbauberechtigten festgesetzt hat. Erbbauzinserhöhung: BGH hat Rechtslage nicht entschieden weiterlesen

Erbbauzinserhöhung: BGH hat Rechtslage nicht entschieden

Landgericht Lübeck muss erneut über Erbbaurechtsverträge verhandeln und entscheiden

Beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sind derzeit drei gleichgelagerte Fälle anhängig, bei denen es um Fragen der Zulässigkeit des Umfangs von Erbbauzinserhöhungen geht, die die Hansestadt Lübeck gegenüber den Erbbauberechtigten festgesetzt hat. Erbbauzinserhöhung: BGH hat Rechtslage nicht entschieden weiterlesen

Artenschutz: BESSERER SCHUTZ FÜR WALE, HAIE UND GREIFE

Internationaler Artenschutzkongress endet erfolgreich – auch Dank deutscher Initiativen…

Die 10. Vertragsstaatenkonferenz der „Bonner Konvention zum Schutz wandernder wildlebender Tierarten“ ging heute in Bergen/Norwegen erfolgreich zu Ende. Neue Arten wie der Manta oder Teufelsrochen und das Argali-Wildschaf wurden in das Abkommen aufgenommen und der Saker- und Rotfußfalke in die höchste Schutzkategorie überführt. Artenschutz: BESSERER SCHUTZ FÜR WALE, HAIE UND GREIFE weiterlesen

Artenschutz: BESSERER SCHUTZ FÜR WALE, HAIE UND GREIFE

Internationaler Artenschutzkongress endet erfolgreich – auch Dank deutscher Initiativen…

Die 10. Vertragsstaatenkonferenz der „Bonner Konvention zum Schutz wandernder wildlebender Tierarten“ ging heute in Bergen/Norwegen erfolgreich zu Ende. Neue Arten wie der Manta oder Teufelsrochen und das Argali-Wildschaf wurden in das Abkommen aufgenommen und der Saker- und Rotfußfalke in die höchste Schutzkategorie überführt. Artenschutz: BESSERER SCHUTZ FÜR WALE, HAIE UND GREIFE weiterlesen