Bundespolizei nimmt international gesuchten Straftäter in Lübeck-Travemünde fest…

24.05.2011 – 16:26 Uhr, Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt

Lübeck -Travemünde – Am 23.05.2011 überprüften Beamte der Bundespolizei in Lübeck-Travemünde am Skandinavienkai zur Fährabfertigung bereitgestellte Fahrzeuge. Bei einem 45-jährigen LKW-Fahrer aus Polen ergab die fahndungsmäßige Überprüfung im Schengener Informationssystem (SIS)eine Ausschreibung der polnischen Justizbehörden wegen begangener Eigentumsdelikte. In dem nun eingeleiteten Auslieferungsverfahren wurde die festgenommene Person nach Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig dem zuständigen Haftrichter in Lübeck vorgeführt. Dieser entschied nach Anhörung auf Einlieferung in die nächstgelegene Haftanstalt. Dort muss der Mann nun auf seine Auslieferung nach Polen warten. Der LKW wurde auf Veranlassung des Spediteurs an Bord belassen und hat die Überfahrt ohne Fahrer angetreten.

 Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt

WSP-SH: Seenotfall im Müllcontainer…

 

20.05.2011 – 09:58 Uhr, Wasserschutzpolizei Schleswig-Holstein

Husum – Einen kuriosen Einsatz hatten am gestrigen Donnerstag (19.05.) die Beamten der Wasserschutzpolizei in Husum abzuarbeiten. Gegen 13.00 Uhr teilte die Seenotleitung aus Bremen mit, dass man dort aus dem Bereich des Husumer Hafens das Notsignal einer sog. EPIRB-Boje empfängt. WSP-SH: Seenotfall im Müllcontainer… weiterlesen

BKA: Falschgeldkriminalität 2010 in Deutschland BKA veröffentlicht Bundeslagebild…

 

25.05.2011 – 11:00 Uhr, Bundeskriminalamt

Wiesbaden – Polizeilich wurden in Deutschland im Jahr 2010 rund 39.000 Falschgelddelikte (2009: ca. 42.000) registriert. In der Masse handelte es sich dabei um Straftaten der Verbreitung und Herstellung von Euro-Falschgeld. Der Schwerpunkt lag dabei auf Banknoten, in nur etwa 3% der Fälle wurden Münzen hergestellt bzw. verbreitet.

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POL-HH: Öffentlichkeitsfahndung nach Raub auf Sparkasse in Hamburg-St. Georg…

 

19.05.2011 – 14:15 Uhr, Polizei Hamburg

Hamburg – Tatzeit: 19.05.2011, 09:38 Uhr

Tatort: Hamburg-St. Georg, Lange Reihe

Die Hamburger Polizei fahndet mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach einem Täter, der heute Morgen eine Sparkasse in St. Georg überfallen und dabei 1.300 Euro erbeutet hat. Das Raubdezernat im Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. POL-HH: Öffentlichkeitsfahndung nach Raub auf Sparkasse in Hamburg-St. Georg… weiterlesen

EU Kommission genehmigt weitere 21 Millionen Euro für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin…

 

Die EU Kommission hat eine weitere Tranche von 21 Millionen Euro aus dem EFRE Fonds für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin genehmigt. Es ist das erste Modul der Förderung des Großprojekts aus der neuen EU-Förderperiode 2007-2013. EU Kommission genehmigt weitere 21 Millionen Euro für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin… weiterlesen

BKA: Expertentagung des Bundeskriminalamtes zur Bekämpfung rechtsextremistischer Musik…

 

19.05.2011 – 12:07 Uhr, Bundeskriminalamt

Wiesbaden – Am 17./18. Mai 2011 hat das Bundeskriminalamt eine Expertentagung zur Bekämpfung rechtsextremistischer Musik durchgeführt und damit ein weiteres Signal im Kampf gegen den Rechtsextremismus gesetzt. Die Teilnehmer des Fachforums kamen aus den Bereichen Polizei, Justiz, Jugendschutz und Jugendhilfe, aber auch Akteure aus der Internet-Wirtschaft sowie aus Forschung und Prävention waren eingeladen. BKA: Expertentagung des Bundeskriminalamtes zur Bekämpfung rechtsextremistischer Musik… weiterlesen

GBA: Anklage gegen mutmaßliche Rädelsführer und Mitglieder der „Khalistan Zindabad Force“ (KZF)

 

19.05.2011 – 11:27 Uhr, Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

 

Die Bundesanwaltschaft hat am 21. April 2011 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen den 36-jährigen indischen Staatsangehörigen Bhupinder S. B., den 33-jährigen indischen Staatsangehörigen Gurmit S., den 36-jährigen indischen Staatsangehörigen Sukhpreet S., den 41-jährigen indischen Staatsangehörigen Jagtar S. M. und den 31-jährigen deutschen Staatsangehörigen Mandeep S. wegen Mitgliedschaft – bei Bhupinder S. B. und Gurmit S. wegen Rädelsführerschaft – in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 und 4 StGB) und Verstößen gegen das Waffengesetz erhoben. Die Angeschuldigten Bhupinder S. B., Gurmit S. und Mandeep S. sind darüber hinaus der Verabredung zum Mord (§ 30, § 211 StGB) hinreichend verdächtig. Dem Angeschuldigten Sukhpreet S. wird außerdem die Nichtanzeige einer geplanten Straftat vorgeworfen (§ 138 StGB). GBA: Anklage gegen mutmaßliche Rädelsführer und Mitglieder der „Khalistan Zindabad Force“ (KZF) weiterlesen

BKA: Das Bundeskrimialamt warnt: Gefälschtes BKA-Schreiben zu ZENSUS 2011 im Umlauf…

19.05.2011 – 15:00 Uhr, Bundeskriminalamt

Wiesbaden – Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt alle Bürgerinnen und Bürger vor einem Schreiben, das angeblich vom BKA verschickt und in dem davor gewarnt wird, im Zusammenhang mit der deutschlandweiten Datenerhebung des Statistischen Bundesamtes zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahlen Deutschlands Fragebögen über persönliche Informationen anzunehmen oder gar auszufüllen.

BKA: Das Bundeskrimialamt warnt: Gefälschtes BKA-Schreiben zu ZENSUS 2011 im Umlauf… weiterlesen

Die Bundesregierung kommt zu Ihnen!

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

„Fortschritte für Deutschland“ – unter diesem Motto präsentiert die Bundesregierung Antworten und Hintergründe zu aktuellen Themen. Das Bundespresseamt organisiert vom 24. Juni bis 13. September 2011 eine Informationstour durch 30 Urlaubsorte. Letzte Station ist Bonn, wo am 3. Oktober das zentrale Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit stattfindet. Die Bundesregierung kommt zu Ihnen! weiterlesen

BKA: Bundesweite Kontrollaktion zur Bekämpfung des Menschenhandels aus Westafrika…

13.05.2011 – 12:12 Uhr, Bundeskriminalamt

Wiesbaden – In einer groß angelegten bundesweiten Aktion haben das Bundeskriminalamt (BKA) und 120 Polizeidienststellen aus 13 Bundesländern in den Abendstunden des 12.05.2011 circa 1000 Prostitutionsstätten kontrolliert. Ziel der Maßnahme war es, Opfer von Menschenhandel aus Westafrika zu identifizieren und Hinweise auf Menschenhändler zu erlangen. Zur Aufdeckung europaweiter Zusammenhänge wurde das Bundeskriminalamt während der Aktion durch ein Analyseteam von EUROPOL unterstützt. BKA: Bundesweite Kontrollaktion zur Bekämpfung des Menschenhandels aus Westafrika… weiterlesen