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Zum Schulbeginn am kommenden Montag wird die Junge Union Schleswig-Holstein landesweit für den Erhalt des bestehenden Schulsystems werben. Hierzu erklärt Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der JU Schleswig-Holstein:
Landesweite Schulstartaktion: Albigs Worte zum Schulfrieden sind Heuchelei weiterlesen
Zu den Überlegungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister über eine politische Aufsicht der Verwertungsgesellschaft Gema erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein, Frederik Heinz. „Die Tarifreform der Gema gefährdet das kulturelle Angebot in unserem Land.
JU unterstützt McAllister-Vorstoß zum Gema-Tarifstreit weiterlesen
24.07.2012 – Mit Turbulenzen bei einem Flug muss man durchaus rechnen. Aber dass es solche Turbulenzen nun um den Flughafen Lübeck gibt ist nicht nachvollziehbar. Da stellt die SPD ernsthaft Überlegungen an, eine Insolvenz dieser städtischen Gesellschaft zu prüfen.
Das war das Titellied der Sesamstraße in en 70er und 80er Jahren. Salopp formuliert denkt also das derzeit geltende Informationszugangsgesetz (IZG) diese einfache Erkenntnis logisch weiter. Das IZG gibt den Bürgern das Recht, Handeln der öffentlichen Hand kritisch zu hinterfragen. Warum? Damit behördlicher Willkür und Korruptionsgefahr frühzeitig durch größtmögliche Transparenz begegnet werden, ja die Bürger wachsam sind, die Bürger den Staat nicht nur als Obrigkeit, sondern als Gemeinwesen begreifen.
„Wieso, weshalb warum, wer nicht fragt, der ist dumm“ weiterlesen
Wer gestern die LN oder den OHA aufschlug, staunte nicht schlecht. Klaus Winter (CDU), Bürgermeister von Lensahn und Vorsitzender der ZVO-Verbandsversammlung durfte in aller Öffentlichkeit die Müllrebellen, und insbesondere mich, den Vorsitzenden, abwatschen.
Wintereinbruch ins Sommerloch – oder warum derzeit nur sauere Gurken unterwegs sind weiterlesen
Zur Verabschiedung des Fiskalpakts und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch Bundestag und Bundesrat erklärt der europapolitische Sprecher der Jungen Union Schleswig-Holstein, Nicolas Sölter: „Ein denkwürdiger Tag liegt hinter uns. Mit der Verabschiedung des ESM haftet Deutschland vertragsgemäß mit rund 190 Milliarden Euro, bei einem Ausfall der übrigen Euroländer und nicht geleisteter Kapitaleinlage sogar für das gesamte Haftungskapital des ESM in Höhe von 700 Milliarden Euro.
Verabschiedung des ESM: Kultur des Rechtsbruchs beenden! weiterlesen
Die Verwertungsgesellschaft Gema, die als staatlich anerkannte Treuhänderin die Rechte von Urhebern musikalischer Werke vertritt, plant eine Reform ihres Gebührensystems. Die geplante drastische Anhebung der Gebühren vor allem für Betreiber von Diskotheken stößt dabei auf deutliche Kritik von Seiten der Jungen Union Schleswig-Holstein. Deren Vorsitzender Frederik Heinz erklärt:
Gestern (19.06.2012) noch hat Hipp den Preis für die Werbelüge des Jahres als ungerechtfertigt abgelehnt – heute schon ist der Babynahrungshersteller beim abermaligen Schwindeln ertappt worden. Die Ernährungsexperten des von der Bundesregierung geförderten „aid Infodienstes“ wehren sich gegen die verfälschte Wiedergabe ihrer wissenschaftlichen Ernährungsempfehlungen durch das Unternehmen.
Am Firmensitz von Hipp im bayerischen Pfaffenhofen (Ilm) hat die Verbraucherorganisation foodwatch heute den Goldenen Windbeutel für die Werbelüge des Jahres verliehen. Der Babynahrungshersteller erhält den Preis für seine zuckrigen Instant-Früchtetees, die entgegen allen Ernährungsempfehlungen als geeignet für Kleinkinder ab dem 12. Lebensmonat beworben werden.
In ihrem Koalitionsvertrag spricht sich die Dänenampel für eine staatliche Förderung des sog. „Drug-Checkings“ aus, im Rahmen dessen illegale Drogen auf ihre Reinheit getestet werden. Frederik Heinz, Landesvorsitzender der Jungen Union Schleswig-Holstein, erklärt hierzu: „Ein staatliches „Drug-Checking“ wird der Gesundheit mehr schaden als nützen. Die Kontrolle der illegalen Drogen dürfte bei vielen jungen Menschen die Hemmschwelle zum Drogenkonsum erheblich absenken, wird hierdurch doch Legalität und gesundheitliche Unbedenklichkeit suggeriert. Der Staat kann nicht einerseits Substanzen mit der Begründung gesundheitlicher Risiken pauschal verbieten und gleichzeitig der Schwarzmarktware durch das „Drug-Checking“ ein amtliches Gütesiegel ausstellen.
Dänenampel plant staatliches Gütesiegel für illegale Drogen weiterlesen
