BRÜSSEL/KIEL. Zum Abschluss der Brüssel-Reise des Kabinetts hat Ministerpräsident Torsten Albig heute (28. September) ein positives Fazit gezogen. Am dritten Tag des Besuches standen heute ein Frühstück mit Europaabgeordneten und ein Treffen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auf dem Programm…
„Wir haben bei unseren Gesprächen im Hanse-Office und in der EU-Kommission mit dem gesamten Kabinett sehr eindrucksvoll die Interessen Schleswig-Holsteins vertreten können. Darüber hinaus haben wir einen direkten Einblick in die aktuelle und momentan auch schwierige Lage der Europäischen Union erhalten“, sagte Albig. Bei zentralen Themen wie der Flüchtlingspolitik, der neuen Digitalen Agenda für Schleswig-Holstein, der künftigen Rolle Großbritanniens oder auch der Terrorismusbekämpfung sei es wichtig, den Finger am europäischen Puls zu haben und Kontakte zu pflegen, um für das Land das Beste herauszuholen.
Seit Montag hatten der Regierungschef, seine Minister und Staatssekretäre Gespräche unter anderem mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Kommissar Günther Oettinger und dem Generaldirektor für Migration und Inneres der Kommission, Dr. Matthias Ruete, geführt.
Durch die regelmäßigen Kabinettssitzungen in Brüssel bleibe Schleswig-Holstein dort nachhaltig in Erinnerung, so Albig weiter: „Wir wurden in den vergangenen Tagen von den politischen Spitzenvertretern der EU-Kommission empfangen. Das zeigt, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung als Gesprächspartner geschätzt ist und die Möglichkeit hat, durch eine gute Präsenz vor Ort Einfluss auf wichtige Themen zu nehmen“, sagte er. Daher werde diese Tradition, die erst in der laufenden Legislaturperiode begründet wurde, auch weiterhin fortgeführt.
Aussender: Carsten Maltzan, Lars Erik Bethge, Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Redaktion: TG