Monat: November 2011

Kieler Eltern kleiner Kinder haben bei der Betreuung die Wahlmöglichkeit: Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege. Was aber geschieht, wenn die Tagesmutter oder der Tagesvater krank wird? Jetzt gibt es ein Vertretungskonzept: Der Verein Pädiko, ein in der Kindertagespflege bewährter Träger, sorgt für Vertretungskräfte. In der Kindertagespflege ist für verlässliche Vertretung gesorgt weiterlesen

KIEL. Die fünf Spielbanken im Land sollen künftig von einem oder mehreren privaten Unternehmen betrieben werden können. Die Landesregierung beschloss am Dienstag (1. November) in Kiel die dafür notwendige Änderung des Spielbankgesetzes. Der entsprechende Gesetzentwurf, zu dem die Fachverbände in den nächsten sechs Wochen Stellung nehmen können, gibt dem Finanzminister die Möglichkeit, den Verkauf der Spielbanken vorzubereiten. Nach geltendem Recht dürfen Spielbanken nur von Gesellschaften des privaten Rechts betrieben werden, deren Anteile völlig oder überwiegend vom Land Schleswig-Holstein oder einer im Land ansässigen Anstalt des öffentlichen Rechts gehalten werden. Das Land ist über die Gesellschaft zur Verwaltung und Finanzierung von Beteiligungen des Landes Schleswig-Holstein (GVB) alleiniger Anteilseigner an der Spielbank Schleswig-Holstein GmbH. Land macht den Weg für die Privatisierung von Spielbanken frei weiterlesen

WESTERLAND. Menschen, die auf Sylt täglich dafür sorgen, dass das öffentliche Leben und die private Wirtschaft reibungslos funktionieren, sollen künftig in der Lage sein, auf der Insel zu angemessenen und bezahlbaren Preisen dauerhaft zu wohnen. Auf dieses Ziel haben sich das Land und die Gemeinde Sylt verständigt. Die Einzelheiten müssen in einer „Vereinbarung zur gemeinsamen Sicherung des bezahlbaren Dauerwohnens auf Sylt“ zwischen der Landesregierung und der Kommune noch festgelegt werden. Die Eckpunkte stehen jedoch jetzt schon fest: Bezahlbare Wohnungen für Sylt – Klaus Schlie: Menschen, die das Leben auf der Insel aufrechterhalten, müssen dort auch wohnen können weiterlesen

KIEL. Mehr Jugend- und Spielerschutz in Schleswig-Holstein: Die Landesregierung hat heute (1. November) den Entwurf eines Spielhallengesetzes gebilligt, um die Zunahme von neuen Spielhallen zu begrenzen und Spieler zugleich zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Automatenspiel anzuhalten. „Mit diesem Entwurf bringen wir das so genannte gewerbliche Spiel wieder in geordnete und maßvolle Bahnen, sorgen für mehr Schutz von Jugendlichen und Heranwachsenden und leisten einen wertvollen Beitrag zur Suchtprävention“, sagte de Jager nach der Kabinettssitzung. Bislang gab es – wie in den meisten Ländern – auch in Schleswig-Holstein kein Spielhallengesetz. Nun werde nach den Worten von de Jager neben dem Glücksspielgesetz mit dem Spielhallengesetz ein solider Rahmen für das Spielrecht geschaffen. In Schleswig-Holstein gibt es derzeit rund 520 Spielhallen. Landesregierung verabschiedet Entwurf eines neuen Spielhallengesetzes Minister de Jager: „Strengere Auflagen für Spielhallen – mehr Jugendschutz“ weiterlesen

KIEL. Die wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge an der Universität Flensburg bleiben erhalten. Wie Wissenschaftsminister Jost de Jager heute (1. November) nach einem entsprechenden Beschluss des Landeskabinetts erläuterte, ist es der Universität und dem Land mit Unterstützung der regionalen Wirtschaft gelungen, ein Finanzierungs-Konzept vorzulegen, mit dem einerseits der Landeshaushalt bis 2020 um insgesamt 1,6 Millionen Euro entlastet wird und andererseits die Studiengänge weitergeführt werden können. „Ich zolle allen Beteiligten für dieses Ergebnis großen Respekt“, sagte de Jager. Die Entscheidung trage auch dazu bei, die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Universität Flensburg und der Syddansk Universitet fortzusetzen. Ein entsprechendes Konzept zur deutsch-dänischen Zusammenarbeit billigte das Kabinett ebenfalls. Land beschließt Erhalt der Wirtschaftswissenschaften an der Uni Flensburg Minister de Jager: „Erfolg eines gemeinsamen Kraftakts mit der Wirtschaft“ weiterlesen