Warum jetzt eine Reise in den Sudan?
Deutschland ist im Sudan engagiert. Sudan ist das größte Land Afrikas. Es steht nach einem demokratischen Referendum vor einer Teilung. Die Unabhängigkeit Südsudans, die Teilung Sudans, darf nicht auf den letzten Metern scheitern. Das ist eine Friedensfrage nicht nur für Afrika, sondern wegen seiner Auswirkungen auch für viele andere Länder, und für uns Europäer. Wir wollen mit den Gesprächen hier unseren Beitrag dazu leisten, dass die ungelösten Probleme, also Grenzziehungen, Energiefragen, Rohstoffragen, Altschulden-Fragen friedlich auf dem Verhandlungswege gelöst werden und nicht zu einem neuen Krieg oder zu einem neuen Konflikt führen, der dann vielleicht den friedlichen Teilungsprozess auf den letzten Metern wieder scheitern ließe.
Deutschland ist bereits im Sudan bei zwei internationalen Mandaten dabei. Wir sind das Land, das sich in Europa mit am stärksten im Sudan engagiert. Natürlich gibt es für den Sudan auch eine besondere Verantwortung der regionalen Organisationen Afrikas, also auch der Afrikanischen Union. Die Vermittlungsversuche von Präsident Mebeki sind erfolgreich gewesen. Wir wollen Rückenwind und Rückendeckung für dieses Vermittlungsergebnis geben, damit etwas friedlich weitergeht und auf den letzten Metern nicht noch scheitert, was erfreulicherweise gut begonnen hat, mit dem friedlichen Verlauf des Referendums und mit der Unabhängigkeitserklärung, die für den 9. Juli ansteht.
Ich werde den Vorsitz in New York im Weltsicherheitsrat innehaben, wenn am 12. oder 13. Juli die Unabhängigkeit Südsudans international vollzogen wird. Deswegen mache ich mir vorher bei den beteiligten Parteien ein eigenes Bild. Wenn man sich ansieht, wieviele Menschen hier grausam und aus ethnischen Hintergründen ums Leben gekommen, umgebracht, misshandelt worden sind, dann kann man nicht wegsehen, sondern dann ist es wichtig, dass wir uns hier engagieren. Was in Afrika passiert, das geht uns in Europa an. Afrika ist unser Nachbarkontinent und deswegen werden wir uns natürlich nicht nur politisch engagieren, sondern so wie bisher auch bei internationalen Mandaten, auch mit unserer Bundeswehr, die ja dann Friedensprozesse absichert.
Sie sind der erste deutsche Minister, der auch in die Krisenregion Darfur reist. Warum? Und welche Bedeutung wird diese Krisenregion beim Abspaltungsprozess des Südsudans haben?
Die ungelösten Fragen sind Abyei, Südkordofan, aber auch die Auseinandersetzungen in Darfur. Und nur wenn man einen vernetzten umfassenden Ansatz in der Sudan-Politik verfolgt, kann man einen Beitrag dazu leisten, dass es eine friedliche Zukunft dieses größten Landes in Afrika gibt. Deswegen ist mein Besuch in Darfur nicht nur eine humanitäre Geste, es ist nicht nur ein Ausdruck der Solidarität mit denen, die dort leiden, den vielen Flüchtlingen, den vielen Binnenvertriebenen, sondern es ist auch ein politischer Ansatz, den wir verfolgen.
Auswärtiges Amt