Justizminister Schmalfuß begrüßt Einigung zum Atomausstieg

KIEL. Der in Schleswig-Holstein für die Atomaufsicht zuständige Justizminister Emil Schmalfuß hat die heute (30. Mai) früh von den Koalitionsspitzen in Berlin getroffenen Entscheidungen zum Ausstieg aus der Atomenergie begrüßt: „Aus schleswig-holsteinischer Sicht besonders zu begrüßen ist das sofortige Aus für die Kernkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel. Nach der Katastrophe in Fukushima hatte die Lan-desregierung dies wiederholt gefordert. Diese beiden Siedewasserreaktoren der sogenannten Baureihe 69 sind wegen ihrer Grundkonstruktion nur schwer oder gar nicht nachrüstbar. Auch die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und die festen Ausstiegsdaten sind zu begrüßen“, so Schmalfuß. Einige Detailfragen seien jedoch noch offen und zu klären. „Fraglich ist zum Beispiel, ob es empfehlenswert ist, einen der Altmeiler über Jahre hinweg als „stille Reserve“ bereit zu halten. Auch die Frage nach der Suche und der Konzeption eines atomaren Endlagers ist noch offen. Dies alles muss nun im Zuge der anstehenden Änderung des Atomgesetzes geklärt werden. Entscheidend für mich ist aber zunächst, dass eine zentrale Forderung der schleswig-holsteinischen Landesregierung sich nun erfüllt“, schloss Minister Schmalfuß.

Oliver Breuer | Ministerium für Justiz, Kiel |