KIEL. Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug hat heute (17. November) im Kieler Landtag den Ausbau frühkindlicher Bildung und Betreuung in Schleswig-Holstein als „wichtigen Baustein für die Zukunft des Landes“ bezeichnet. Klug betonte, dieser Ausbau stütze sich auf ein breites gesellschaftliches Interesse, im Übrigen stünden alle politischen Ebenen zu diesem Ziel. „Familienfreundlichkeit ist heute auch ein wesentlicher Standortfaktor“, sagte der Minister mit Blick auf die Kommunen, die das Angebot für unter Dreijährige aktuell stark erhöhten. „Mir liegt viel daran, dass die finanzielle Basis für diesen Kraftakt sicher ist“, sagte Klug.
Das Urteil aus Nordrhein-Westfalen, das dem Land NRW die Last für den Kita-Ausbau zuweist, sei auf die Verhältnisse in Schleswig-Holstein nicht übertragbar. „Wir haben sehr genau geprüft, ob das Urteil Konsequenzen für unsere Pläne hat. Das Ergebnis ist nein“, sagte der Minister. In Schleswig-Holstein sei der Ausbau nicht an eine neue landesgesetzliche Aufgabenübertragung gebunden. Der Landtag habe vielmehr schon 1992 die Kreise und kreisfreien Städte zu örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe bestimmt – sechs Jahre bevor das so genannte Konnexitätsprinzip in die Landesverfassung aufgenommen worden sei. (Anm.: Konnexitätsprinzip bedeutet im Wesentlichen, dass die politische Ebene, die eine Maßnahme anstößt, diese auch bezahlen muss).
Klug sagte, es sei festes Ziel der Landesregierung, die Qualitätsstandards in den Kindertagesstätten zu sichern. Den hohen Stellenwert, den die Landesregierung der frühkindlichen Bildung beimesse, könne man auch daran ablesen, dass sie den Zuschuss für die Kitas von 2011 an um 10 Millionen auf dann 70 Millionen Euro erhöht habe. Zu diesem Thema sei er im ständigen Gespräch mit den kommunalen Landesverbänden. Klug: „Gemeinsam sollte es uns gelingen, das Geld dort einzusetzen. wo es gebraucht wird – bei den Kindern.“
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