Lübeck, 18.05.17 – Durch das Oberverwaltungsgericht (OVG) wurde kürzlich die Satzung der Lübecker Straßenreinigungsgebühr für unwirksam erklärt. „Die BfL-Fraktion hatte ja bereits seinerzeit die Kalkulation beanstandet“, so Fraktionschef Marcel Niewöhner. „Nun stehen wir vor der Frage, inwieweit der Richterspruch auch andere Gebührensatzungen der Entsorgungsbetriebe betrifft, wie zum Beispiel die Abfallbeseitigungsgebühr…
Lübeck, 18.05.17 – Zur Änderung des Bebauungsplans im Einkaufszentrum Herrenholz und den in diesem Zusammenhang immer wieder herbeizitierten Leerständen in der Innenstadt äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Rathcke wie folgt: „Der Leerstand von Gewerbeflächen ist kein Phänomen, dass allein in der Hansestadt Lübeck auftritt…
FDP Lübeck zur Änderung des Bebauungsplans im EKZ Lübeck Herrenholz weiterlesen
Eutin, 18.05.17 – Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume hat mit Wirkung ab Sonnabend (20.Mai) die bisherigen landesspezifischen Vorgaben zur Aufstallung von Geflügel vollständig aufgehoben Gleichzeitig endet die Gültigkeit der Sperr- bzw. Beobachtungsgebiete in den Gemeinden Stockelsdorf und Ahrensbök sowie der Stadt Bad Schwartau mit Wirkung ab 20.05.2017…
Geflügelpest – Aufhebung von Restriktionen in Ostholstein weiterlesen
BERLIN, 18.05.2017 – „Es droht eine Zweckentfremdung: Die Abschiebungshaft muss ausschließlich die Ausreise sichern – sie darf unter keinen Umständen als menschenrechtswidrige Präventivhaft genutzt werden, um Menschen aus dem Verkehr zu ziehen, bei denen keine ausreichenden Hinweise für eine polizeiliche Festnahme vorliegen“, sagt Maria Scharlau, Völkerrechtsexpertin bei Amnesty International in Deutschland…
Berlin, 18.05.17 – Die Reform der Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) ist ein Durchbruch für den Sport. Der Bundestag stimmte heute einem Vorschlag von Bundesregierung und Bundesrat zu, der die SALVO modernisiert und den Interessenausgleich zwischen Sportaktivität und Immissionsschutz wieder herstellt…
Ein Durchbruch für den Sport – DOSB und DFB begrüßen die Reform der SALVO weiterlesen
Lübeck, 18.05.17 – Lübeck nennt sich gern investorenfreundlich. Außerhalb der Grenzen unserer Stadt wird das allerdings häufig anders bewertet. Ein Investor überplant seit mehr als acht Jahren das Schlachthofgelände, wird ständig mit neuen Forderungen aus Politik und Verwaltung konfrontiert und zeigt sich durchaus kompromissbereit…
Bonn/Berlin, 17.05.17 – Die Auswirkungen des Krieges in Syrien und der Hunger in vielen Ländern Afrikas dominierten im Jahr 2016 die Arbeit der Welthungerhilfe. Deshalb muss die Partnerschaft mit Afrika eine zentrale Rolle bei den G20 Verhandlungen in Deutschland spielen. „Eine Welt ohne Hunger ist keine Vision sondern ein Menschenrecht…
Berlin, 17.05.17 – „Die Politik lässt sich von guten Wirtschaftszahlen blenden und erkennt nicht, dass der Leidensdruck im Mittelstand steigt. Es ist ein Alarmsignal, dass die Innovationstätigkeit seit einigen Jahren abnimmt.“ Dies sagte Hans-Toni Junius, Vorsitzender des Mittelstandsausschusses des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), am Mittwoch in Berlin…
Hamburg, 17.05.17 – Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein verliert die SPD auch bundesweit an Sympathie. Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend, der noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen wurde, rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche um drei Prozentpunkte ab und kommt nur noch auf 26 Prozent. Sie liegt nun zwölf Prozentpunkte hinter der CDU/CSU, die sich um zwei Punkte auf 38 Prozent verbessern kann…
Ostholstein, Bad Schwartau, 15.05.17 – Am 1. Mai wurde von Spaziergängern im Walderholungsgebiet „Riesebusch“ in der Nähe des Ausflugsortes Emanuel Ruh eine 45 cm hohe Skulptur des Don Quijote von Spaziergängern gefunden. Die Polizei in Bad Schwartau sucht den Eigentümer und würde gern weitere Einzelheiten zu den Umständen wissen. Die Skulptur zeigt den Reiter mit einer Lanze, der Sockel ist aus Backstein…
Ostholstein,-Bad Schwartau-Riesebusch – Don Quijote gefunden weiterlesen