Onlinenachrichten

KIEL. Justizminister Emil Schmalfuß hat heute (2. August) entschieden, dem 14jährigen Tigran S. ein Aufenthaltsrecht nach § 23a Aufenthaltsgesetz zu geben. Damit ist die für morgen geplante Abschiebung der Familie des gut integrierten Schülers aus Stockelsdorf nach Armenien gestoppt. „Ich habe meinen Teil der im vergangenen Februar getroffenen Entscheidung zu diesem Fall revidiert. Seit dem 1.Juli hat sich unter anderem mit dem neuen § 25a AufenthalthG die rechtliche Situation dahin gehend geändert, dass bei gut integrierten Jugendlichen ab 15 Jahren das ausländerrechtliche Schicksal nicht mehr automatisch dem der Eltern folgt. Justizminister Schmalfuß stoppt Abschiebung… weiterlesen

KIEL. „Der EHEC-Ausbruch kann als beendet betrachtet werden. Mein Dank gilt allen, die an der Bewältigung dieses ungewöhnlichen Geschehens beigetragen haben bei der Versorgung der Patienten ebenso wie bei der Aufklärung der Infektionswege“ erklärte Gesundheitsminister Dr. Garg heute (02. August) in Kiel.

Beim Robert-Koch-Institut in Berlin sind seit dem 04. Juli keine weiteren Erkrankungsfälle mit sicherem Bezug zu dem EHEC-Erreger O104 mehr registriert worden. Die intensivere Überwachung des Erregers wird trotzdem fortgeführt. Praxen und Kliniken bleiben daher weiterhin gebeten, bei entsprechenden Symptomen die Labor-Diagnostik zu veranlassen. Neue Informationen zu EHEC-Infektionen… weiterlesen

Kiel. Durch Selbstanzeigen im Zusammenhang mit zum Kauf angebotenen Daten-CDs in Schleswig-Holstein können Bund, Land und Gemeinden mit Steuereinnahmen von 103 Millionen Euro rechnen. Nach der vorläufigen Schlussbilanz des Finanzministeriums haben sich seit Februar vergangenen Jahres 626 Steuerhinterzieher freiwillig bei den Finanzbehörden in Schleswig-Holstein gemeldet, um straffrei zu bleiben. Dabei wurden Kapitaleinnahmen in Höhe von 162 Millionen Euro nacherklärt, für die Einkommensteuer zu zahlen ist. Außerdem wurde bisher verschwiegenes Vermögen in Höhe von 79 Millionen Euro angegeben – das ist für die Schenkungs- und Erbschaftssteuer relevant. Selbstanzeigen von Steuersündern in Schleswig-Holstein bringen 103 Millionen Euro in die öffentlichen Kassen… weiterlesen

München/ Los Angeles, 2. August 2011 – Große Ehre für Constantin Film: Martin Moszkowicz – Vorstand Film & Fernsehen und sein Team werden mit dem Variety’s Achievement in International Film Award 2011 ausgezeichnet. Dies ist der höchste Preis, den die internationale Branchenzeitschrift international vergibt. Überreicht wird der Preis, der in diesem Jahr zum ersten Mal verliehen wird, am 3. September während der Filmfestspiele in Venedig. Große Ehre für Constantin Film: Martin Moszkowicz wird mit dem ‚Variety’s Achievement in International Film Award 2011‘ ausgezeichnet weiterlesen

Fast jeder Mensch weiß: ein Herz symbolisiert Liebe und eine weiße Taube den Frieden. Aber wie sieht das Symbol für Menschenrechte aus? Ein solches Logo gibt es nicht.

Um diese Lücke zu schließen, wurde ein Wettbewerb ausgerufen, der am 31. Juli 2011 zu Ende ging. Dem weltweiten Aufruf sind Menschen aus über 190 Länder gefolgt. Sie haben 15.296 Ideen eingesandt.

Dazu erklärt Markus Löning, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, im Auswärtigen Amt: „Ich freue mich über die riesige Resonanz. Die Zahl der Einsendungen übertrifft all unsere Erwartungen. Wir haben hier offenbar eine Lücke entdeckt, die viele schließen möchten. Außerdem haben wir die Aufmerksamkeit für die Menschenrechte insgesamt geweckt. Viele Menschen haben mitgemacht, die sich sonst nicht täglich mit dem Thema befassen. Wir sind gespannt, wer es unter die Top 10 schafft, die ab dem 27. August weltweit im Internet zur Abstimmung stehen.“ Menschenrechts-Logo – Initiatoren freuen sich über 15.000 Ideen aus 190 Ländern weiterlesen