London – Großbritannien wird bis zum Jahr 2020 etwa 20 Prozent seiner Energieerzeugungskapazitäten verlieren. Die Laufzeit vieler Kraftwerke endet, andere erfüllen EU-Auflagen nicht und müssen vom Netz. Ersatz steht bislang keiner bereit und die Regierung gerät unter Druck. Britische Energieunternehmen warnen vor Engpässen und Stromausfällen. Durch Verzögerungen bei den Bauprojekten ziehen sich immer mehr Unternehmen aus Kraftwerksprojekten zurück.
Zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung, der heute den Bundesrat passiert hat, erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Wilmslow/Hamburg/Paris – Google gerät aufgrund seiner mit März 2012 eingeführten Datenschutzbestimmungen europaweit immer stärker unter Druck. Das britische Information Commissioner’s Office (ICO) http://ico.org.uk übt scharfe Kritik unter anderem in Sachen Transparenz und droht mit rechtlichen Schritten, wenn der Konzern nicht nachbessert. Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) http://www.datenschutz-hamburg.de , wiederum hat bereits ein Verwaltungsverfahren eröffnet, da die Google-Richtlinien für nicht datenschutzkonform erachtet werden.
Wilmslow/Hamburg/Paris – Google gerät aufgrund seiner mit März 2012 eingeführten Datenschutzbestimmungen europaweit immer stärker unter Druck. Das britische Information Commissioner’s Office (ICO) http://ico.org.uk übt scharfe Kritik unter anderem in Sachen Transparenz und droht mit rechtlichen Schritten, wenn der Konzern nicht nachbessert. Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) http://www.datenschutz-hamburg.de , wiederum hat bereits ein Verwaltungsverfahren eröffnet, da die Google-Richtlinien für nicht datenschutzkonform erachtet werden.
Die städtischen Straßenbauarbeiten der Großbaustelle A1 / Anschlussstelle Moisling, K13 / Padelügger Weg sind weitestgehend abgeschlossen und stehen kurz vor ihrem Ende. Nach heutigem Stand wird die Baustelle voraussichtlich zwischen dem 29. Juli und 2. August 2013 fertig und somit noch in den Schulferien Schleswig-Holsteins und damit auch rechtzeitig vor Beginn des neuen Schuljahres. Das hat heute der Bereich Stadtgrün und Verkehr mitgeteilt. Sobald die Betonierarbeiten auf dem Brückenbauwerk durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Lübeck, abgeschlossen sind, werden noch kleinere Brückenanschlussarbeiten erledigt.
Sanierung AS Moisling: Städtische Arbeiten fast abgeschlossen weiterlesen
Mit großer Erleichterung hat die FDP Lübeck das Ergebnis der Kommunalaufsicht in Kiel in der Sache Rekommunalisierung der Stadtwerke zur Kenntnis genommen. Es freut uns sehr, dass die Kieler Finanzwächter vernünftiger und vorausschauender sind als die Mehrheit der Fraktionen in der Bürgerschaft.
Teheran – Der neue iranische Präsident Hassan Rouhani präsentiert sich als Hoffnungsträger für eine liberalere Politik, die neben lockereren Kleidervorschriften für Frauen auch eine gemäßigtere Gangart in Sachen Internetzensur mit sich bringen soll. In einem aktuellen Interview mit dem populären iranischen Jugendmagazin Chelcheragh lässt der vor rund zwei Wochen gewählte Machthaber durchblicken, dass er sich gegen die strikte Geschlechtertrennung innerhalb der Gesellschaft aussprechen und die staatlichen Bemühungen in puncto Webzensur deutlich reduzieren will. Menschenrechtsorganisationen und Experten geben sich allerdings skeptisch und warnen vor einer verfrühten Vorfreude in Bezug auf die Umsetzung derartiger Versprechungen.
Teheran – Der neue iranische Präsident Hassan Rouhani präsentiert sich als Hoffnungsträger für eine liberalere Politik, die neben lockereren Kleidervorschriften für Frauen auch eine gemäßigtere Gangart in Sachen Internetzensur mit sich bringen soll. In einem aktuellen Interview mit dem populären iranischen Jugendmagazin Chelcheragh lässt der vor rund zwei Wochen gewählte Machthaber durchblicken, dass er sich gegen die strikte Geschlechtertrennung innerhalb der Gesellschaft aussprechen und die staatlichen Bemühungen in puncto Webzensur deutlich reduzieren will. Menschenrechtsorganisationen und Experten geben sich allerdings skeptisch und warnen vor einer verfrühten Vorfreude in Bezug auf die Umsetzung derartiger Versprechungen.
Berlin, 04.07.2013 – Amnesty International ruft nach der Absetzung des ägyptischen Präsidenten Mohamed Mursi die Sicherheitskräfte und die Armee dazu auf, die Menschenrechte zu schützen und die Sicherheit aller Ägypter zu gewährleisten. „Die Lage ist äußerst angespannt und es gibt begründete Sorge, dass es zu Repressalien und Racheakten kommt“, sagt Ägypten-Expertin Alexia Knappmann. Die Armee habe bereits verkündet, auf jegliche Gewalt mit Entschlossenheit und Härte zu reagieren. „Das Militär und die Polizei hat sich in der Vergangenheit immer wieder schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Folter und der Anwendung exzessiver Gewalt gegen Demonstranten schuldig gemacht.“
AMNESTY: NEUE MACHTHABER MÜSSEN SICHERHEIT FÜR ALLE ÄGYPTER GEWÄHRLEISTEN weiterlesen
Seit Mittwoch, 03.07.2013, wird der 36-jährige Jürgen Knoop vermisst. Er ist etwa 1,80 groß, hat eine korpulente Figur und kurze graue Haare. Vermutlich trägt er Jeans sowie ein T-Shirt. Zudem müsste er barfuss unterwegs sein. Jürgen Knoop ist orientierungslos.
OH – Klingberg: Öffentlichkeitsfahndung nach Jürgen Knoop weiterlesen
