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Die Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Landeshauptstadt Kiel (Parkgebührenverordnung) wurde am Donnerstag in der Sitzung der Ratsversammlung behandelt und tritt am Mittwoch, 25. Januar, in Kraft. Dann muss für das Parken während der gebührenpflichtigen Zeiten wieder bezahlt werden.
Kieler Parkgebührenverordnung tritt am Mittwoch in Kraft weiterlesen
KIEL. Einer der beiden deutschen Staatsbürger, die bei einem Überfall auf Touristen in der Nacht zum 17. Januar in Äthiopien ums Leben gekommen sind, stammt aus Schleswig-Holstein. Wie Innenminister Klaus Schlie am Freitag (20. Januar) in Kiel mitteilte, handelt es sich um einen 74-jährigen Mann aus dem Kreis Ostholstein. „Alle bisherigen Erkenntnisse lassen daran keinen Zweifel“, sagte der Minister. Der in einem solchen Fall vorgesehene und noch ausstehende DNA-Abgleich durch das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein werde daran nichts ändern. Weitere Angaben machte der Minister nicht.
Überfall in Äthiopien – Ein Toter stammt aus Schleswig-Holstein weiterlesen
EUTIN. Die persönliche Sicherheit der Polizeibeamten wird weiter verbessert. Alle 621 Funkstreifenwagen der Landpolizei werden bis Ende 2013 jeweils einen ballistischen Schutzschild mitführen; 558 Schilde werden bereits in diesem Jahr beschafft. In gefährlichen Alltagssituationen schützen diese Schilde die Polizeibeamten beispielsweise gegen Faustschläge, Fußtritte, Würfe, Baseballschläger, Eisenstangen, Messer, Schusswaffen oder aggressive Hunde. Auch Verletzte und Unbeteiligte können mit Hilfe der Schilde vor Randalieren geschützt werden. Für die Beschaffung aller Schilde stellt das Innenministerium rund eine Million Euro zur Verfügung.
Neue Schutzschilde erhöhen Sicherheit für Polizeibeamte weiterlesen
KIEL. Justizminister Emil Schmalfuß hat die schleswig-holsteinischen Gerichte und Staatsanwaltschaften gebeten, am kommenden Montag (23. Januar) um 9.00 Uhr des in Dachau getöteten Staatsanwalts zu gedenken. „Ich denke, es wäre ein tiefes Zeichen der Verbundenheit, wenn die schleswig-holsteinische Justiz dem getöteten Staatsanwalt mit einer Schweigeminute gedenken würde. Da die Tat in einer öffentlichen Sitzung begangen worden ist, wäre auch eine Sitzungsunterbrechung nicht unangemessen“, so der Minister.
Kiel. Das war ein guter Start ins neue Jahr. Die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben gemeinsam eine Anleihe mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro platziert. Die Federführung hatten Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Auf Schleswig-Holstein entfällt ein Anteil von 350 Millionen Euro. Die Gemeinschaftsanleihe wird mit 1,625 Prozent verzinst und hat eine Laufzeit von fünf Jahren. Schleswig-Holstein zahlt für seinen Anteil in Höhe von 350 Millionen Euro Zinsen in Höhe von gut 5,6 Mio. € pro Jahr, insgesamt knapp 28,4 Millionen Euro.
Wolfgang Röttgers wird der neue Kämmerer im Kieler Rathaus. Die Ratsversammlung der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt wählte den 57jährigen Kieler auf Vorschlag der SPD-Ratsfraktion am Donnerstag, 19. Januar, zum Nachfolger von Stadtrat Gert Meyer (CDU). Meyers Amtszeit als Dezernent für Finanzen, Kultur, Bürgerangelegenheiten und Ordnung endet am 31. März 2012. Röttgers ist zurzeit Büroleiter des schleswig-holsteinischen Innenministers. Als Bürgerliches Mitglied ist er Vorsitzender des Kulturausschusses der Landeshauptstadt.
Kieler Ratsversammlung wählte Wolfgang Röttgers zum Stadtrat weiterlesen
Die Havarie des Kreuzfahrtschiffes „Costa Concordia“ ist eine Verkettung gleich mehrerer unglücklicher Umstände und menschlichen Versagens. Doch nicht nur das Auflaufen auf einen Felsen vor der Küste der mittelitalienischen Insel Giglio wird Gegenstand intensiver Untersuchungen sein, sondern auch grobe Missstände der Evakuierung, die Mitschuld am Tod von fünf Passagieren haben dürfte. Zu diesem Schluss kommen Experten für Schiffssicherheit gegenüber pressetext.
KIEL. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat am gestrigen Abend (13. Januar) den Hinterbliebenen des durch ein Zugunglück in der Nähe des nordfriesischen Bargum ums Leben gekommenen Opfers seine Anteilnahme ausgesprochen. „Meine Gedanken nach diesem tragischen Unglücksfall sind bei den Angehörigen“, so Carstensen.
KIEL. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat die ausgezeichneten Kooperationen zwischen Politik und Wirtschaft in Schleswig-Holstein gewürdigt. „Wir wollen ein modernes und ein leistungsfähiges Schleswig-Holstein. Daran arbeiten wir alle gemeinsam, denn wir alle wollen, dass unser Land auch in Zukunft für Unternehmen attraktiv ist“, sagte Carstensen heute (12. Januar) beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer zu Kiel.
Gemeinsames Engagement von Wirtschaft und Politik für ein starkes Schleswig-Holstein weiterlesen
Die Geschäftsführung des Airports hat ihre Hausaufgaben gemacht und die Optionen für die Zukunft des Flughafen Lübeck eingehend durchleuchtet. Fazit: Lübeck hat Zukunft in der Metropolregion Norddeutschland. Geschäftsführer Jürgen Friedel: „Wir bieten den Schleswig-Holsteinern interessante Flugziele, holen Touristen ins Land und sind die dritte Startbahn Hamburgs.“
