Lübeck, 08.06.19 – „Hat Lübeck wirklich einen Schritt in Richtung auf eine Beschäftigungsgesellschaft gemacht? Oder bewerten die Grünen sogar bereits den Abschlussbericht der Verwaltung zur Schaffung einer Berufs- & Qualifizierungsgesellschaft im Vorwege?“, fragt Lothar Möller, Mitglied der Bürgerschaft und BfL-Vorsitzender…
„Wie anders kann man sonst die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Michelle Akyurt, deuten, wenn sie selbstgefällig jubiliert, keinem Schnellschuss zur Schaffung einer Berufs- & Qualifizierungsgesellschaft zugestimmt zu haben.“
„Das Sozialsenator Schindler händeringend zehn Langzeitarbeitslose in der Verwaltung unterbringen konnte, ist nicht mehr als der verzweifelte Versuch, wenigstens ein paar langzeitarbeitslose Menschen in Beschäftigung zu bringen.
Von vornherein festzuschreiben, dass Lübeck kein Geld für eine Beschäftigungsgesellschaft ausgeben darf, entspricht dem Grundsatz: ‚Das Leben hilft denen, die sich selbst helfen können‘. Und am Ende werden es wieder die Menschen mit den geringsten Arbeits- und Beschäftigungschancen sein, die hinten runterfallen.“
Die BfL hält die Einrichtung einer Beschäftigungsgesellschaft durch die Stadt für dringend erforderlich. Ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt wird in Lübeck gebraucht. Das schafft weder einen neuen Niedriglohnsektor noch eine Konkurrenz zu Jobcenter und Arbeitsagentur. Wir wollen Chancen für die, die sonst keine haben, vor allem nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt, und die deshalb einfach abgehängt werden. Das sind mehrere tausend Menschen in Lübeck.“
Eine Beschäftigungsgesellschaft gibt es nicht zum Null-Tarif, das liegt nach Ansicht der BfL offen auf der Hand. Der Bericht durch die Verwaltung wird nichts anderes ergeben können: „Mit dieser Bedingung haben die Grünen das Projekt eigentlich schon vor Geburt beerdigt“, so Möller abschließend.
Aussender: Lothar Möller, Bürger für Lübeck
Redaktion: Torben Gösch