- Buchholz: „In einem zweiten Schritt brauchen wir dringend nachhaltige Lösungen“
KIEL, 12.02.19 – Schnelle Finanzhilfe für die Ostsee-Kommunen nach den jüngsten Sturmschäden – und ein nachhaltiges Konzept für Sturmfolgen der kommenden Jahrzehnte…
Darauf hat sich heute (12. Februar) in Kiel die Landesregierung verständigt. Wie Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Bernd Buchholz nach der Sitzung des Kabinetts sagte, stelle das Land den besonders betroffenen Kommunen zur Beseitigung der Schäden und zur Vorbereitung auf die nächste Strandsaison bis zu eine Million Euro an Soforthilfe zur Verfügung. Bei den Stürmen im Januar waren unter anderem aus Sierksdorf, Heiligenhafen, Fehmarn oder Laboe starke Schäden gemeldet worden.
„Damit leisten wir – wie bei meinen Ortsterminen versprochen – einen erheblichen Beitrag, unsere touristischen Orte an der Ostseeküste kurzfristig wieder fit für die Saison zu machen“, sagte Buchholz. Er machte zugleich aber deutlich, dass dies keine Dauerlösung werden könne: „Um nicht jedes Jahr aufs Neue Steuergeld buchstäblich im Meer zu versenken, brauchen wir wissenschaftlich begleitete Konzepte, wie unsere Küsten und Strände an den Tourismus-Hotspots nachhaltig gesichert werden können.“ Auch 2017 hatte das Land nach den Winterstürmen rund 1,2 Millionen Euro bereitgestellt.
Mit der finanziellen Soforthilfe sollen die Gemeinden laut Buchholz dabei unterstützt werden, die vom Hochwasser verursachten Schäden bis zur bevorstehenden Saison zu beseitigen. Dazu werden die beteiligten Landesministerien unter Federführung des Wirtschaftsministeriums in Kürze eine Förderrichtlinie erarbeiten, die die Details zu Fördervoraussetzungen, Förderhöhe und Antragsverfahren festlegt. Grundlegende Bedingung für eine bis zu 50-prozentige Förderung sei jedoch, dass die Schäden durch die Stürme vom 2. und 8. Januar ausgelöst wurden. Buchholz: „Wichtig ist vor allem, dass die Gemeinden nach einer gründlichen Dokumentation der Schäden sofort mit der Reparatur loslegen können.“
Um das Problem der Schäden an der touristischen Infrastruktur durch Extremwetterlagen für die Zukunft systematischer anzugehen, ist nach den Worten des Ministers in einem zweiten Schritt vorgesehen, die Fragen von Küsten-, Naturschutz und Tourismus mit den zuständigen Ministerien grundsätzlicher zu debattieren und gemeinsam nachhaltige Lösungen zu entwickeln. „Dieser Prozess fügt sich in eine noch zu entwickelnde Gesamtstrategie ‚Entwicklung Ostküste 2100‘, die vom Umweltministerium federführend entwickelt wird“, so Buchholz.
Weitergehende Informationen zur Veröffentlichung der Förderrichtlinien und dem Antragsverfahren werden in den nächsten Wochen folgen.
Aussender: Harald Haase, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (SH)
Redaktion: Torben Gösch