KIEL, 27.04.18 – In den kommenden vier Jahren fließen Millionen in den Schulbau. Bildungsministerin Karin Prien berichtete heute (27. April) über den Stand der Schulbausanierung und machte deutlich…
„Gute Bildung braucht eine gute Lernumgebung und wir unterstützen die Kommunen, damit sie dafür sorgen können.“ Für den Bau und die Sanierung von öffentlichen und privaten Schulen gebe es Landesmittel aus dem IMPULS-Programm des Landes in Höhe von 40,1 Millionen Euro. Zusätzlich stünden für die Fortführung des Sanitär-Programms 7,5 Millionen Euro und für das „Technikum“ in Neumünster noch einmal 1,5 Millionen Euro bereit. Prien: „Zusammen mit der Förderung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm II des Bundes in Höhe von noch einmal 99,5 Millionen Euro kommen wir einen großen Schritt bei der Sanierung unserer Schulen voran.“ Bereits mit dem ersten Teil des Programms seien weitere 99,5 Millionen Euro bereitgestellt worden und der Großteil davon sei in den Schulbau geflossen. „Diesen Weg setzen wir jetzt fort“, sagte Prien, denn „Bildung ist eine zentrale Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.“
Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms des Bundes sind nach Aussage von Prien finanzschwache 127 Schulträger zuwendungsberechtigt. Diese Schulträger könnten noch bis zum 30. Juni dieses Jahres ihren Bedarf für dringend notwendige Investitionen in Schulbauten anmelden. Gefördert würden neben der Sanierung und dem Umbau auch die Erweiterung sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch der Neubau von Schulgebäuden einschließlich Schulsporthallen, Außenanlagen, Mensen, Labore und Werkstätten. Ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Landesverbände und des Ministeriums werde die Anträge bewerten und eine Prioritätenliste erarbeiten. Schulträger, die in dieser Liste aufgenommen worden seien, könnten dann einen Förderantrag bei der Investitionsbank stellen.
Die Richtlinie für die Vergabe der Mittel aus dem Landesprogramm IMPULS werde derzeit noch mit den kommunalen Landesverbänden abgestimmt. Mit dem Inkrafttreten ist bis Mitte Mai zu rechnen. Die Antragsverfahren sind mit den anderen Förderrichtlinien harmonisiert. Die Förderrichtlinie ermöglicht allen Schulträgern, Anträge auf eine 50prozentige Förderung von Schulbau – und Sanierungsmaßnahmen zu stellen. Die Mittel aus dem IMPULS-Programm werden den Trägern von Ersatzschulen je nach Zahl der Schülerinnen und Schüler sowie Schulen des dänischen Schulvereins zur Verfügung stehen.
Aussender: Thomas Schunck, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (SH)
Redaktion: Torben Gösch