Kiel, 06.02.18 – Zur Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 6. Februar 2018 („Kai Vogel: Wie ernst sind die Aussagen des Ministers noch zu nehmen?“) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert…
„Was will die SPD uns mit ihrem Gejammer sagen? Von 2012 bis 2017 wurde das Verkehrsministerium von einem SPD-Minister geführt. Es ist schade, dass in diesen fünf Jahren fast nichts geschehen ist, um die Infrastruktur im Lande voran zu bringen. Schade, wie gesagt, aber nicht mehr zu ändern.
Bedenkt man, dass fast keine brauchbaren Vorplanungen vorgefunden wurden, ist das Tempo der jetzigen Hausspitze beeindruckend; das gilt auch für die S21 von Hamburg nach Kaltenkirchen. Und dass alle Einwendungen gewissenhaft abgearbeitet werden, ist für mich selbstverständlich – erstaunlich, dass das hier in Zweifel gezogen wird. Im Übrigen hat die SPD sicher aufmerksam verfolgt, dass der Verkehrsminister auch in der Vergangenheit bereits von einer Inbetriebnahme im Jahr 2021 gesprochen hat – und nicht 2020!
Herr Kollege Vogel, Sie beklagen weiter die Kostensteigerungen, die nach der neuen Planung entstanden sind. Wie jeder weiß, ist der Löwenanteil dieser Kostensteigerungen dem Lärmschutz für die Anwohner geschuldet. Wollen Sie den Anwohnerschutz etwa infrage stellen? Oder soll der Ausbau vielleicht ganz eingestellt werden? Das wäre in der Tat die vordergründig kostengünstigste Lösung.
Ich bin froh, dass das Verkehrsministerium die gesteckten Ziele zügig realisiert und die Dynamik für alle Schleswig-Holsteiner spürbar zugenommen hat. Nur so schaffen wir den Sprung von der verkehrstechnischen Rückständigkeit zu einer modernen Infrastruktur.“
Aussender: Sina Schmalfuß, FDP- Fraktion (SH)
Redaktion: Torben Gösch