Anlässlich des Treffens der Anti-ISIS-Koalition erklärte Außenminister Steinmeier heute (29.09.) am Rande der VN-Generalversammlung in New York: „Vor genau einem Jahr haben wir uns hier in New York zum ersten Mal getroffen, um gemeinsam den Vormarsch der Terrorbanden von ISIS zu stoppen.
Über 60 Staaten haben sich der Allianz angeschlossen. Vor allem die arabischen Staaten der Region haben eine Führungsrolle übernommen und klargemacht: das ist vor allem ihr eigener Kampf gegen diejenigen, die ihre Religion als Rechtfertigung für Terror und Unterdrückung missbrauchen.
In einigen Bereichen hat es echte Fortschritte gegeben: Im Nordirak haben die Peschmerga – auch dank unserer deutschen Unterstützung – weite Gebiete zurückerobert. Der Ansturm auf Kobane wurde gestoppt. ISIS kann praktisch kein Öl mehr exportieren. Die Luftangriffe haben die Bewegungsfreiheit der ISIS-Banden stark eingeschränkt.
Richtig ist aber auch: ISIS ist noch lange nicht besiegt. Aber uns war von Anfang an klar: Für diesen Kampf brauchen wir einen langen Atem. Der Nährboden aus Staatszerfall, ethnisch-religiösen Konflikten und Anarchie, auf dem das Krebsgeschwür ISIS gewuchert ist, ist über viele Jahre entstanden und wird nicht über Nacht zu beseitigen sein.
Entscheidend ist jetzt, in den von ISIS zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen. Dazu gehört die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dafür haben wir gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten die „Arbeitsgruppe Stabilisierung“ ins Leben gerufen. Deutschland allein hat dafür über 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Langfristig braucht es für einen Erfolg gegen ISIS vor allem eine politische Perspektive, wie ein friedliches Zusammenleben in Zukunft wieder gelingen kann.“
Aussender: Auswärtiges Amt
Redaktion: TG