JuLis: Konsequenzen aus der Friesenhof-Affäre

Kiel, 17.07.2015 – Die Jungen Liberalen begrüßen die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Friesenhof-Affäre und kritisieren die Regierung Albig auf’s schärfste. Dazu der Landesvorsitzende Rasmus Rahn (22):

„Albig bleibt das größte Problem auf der Regierungsbank! Es ist nicht die erste Verfehlung eines Mitgliedes in Albigs Kabinett. Jedoch sind im Gegensatz zu den bisherigen in dieser Affäre Menschen zu Schaden gekommen. Dieser wird, unabhängig von den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses, ein Leben lang bleiben. Auch wenn es im Kabinett Albig schon normal ist, angezählt zu werden, so darf in der Friesenhof-Affäre die Sommerpause nicht vor dem K.O. retten!“.

Weiter stellt er fest: „Hier geht es nicht um Finanzen oder um einfache Verfehlungen. Es ist entscheidend wann die SPD-Ministerin was wusste. Zurzeit ist davon auszugehen, dass Frau Alheit ihre Aufgaben nicht ernst genug nimmt und hierdurch Jugendliche unnötig leiden mussten.“

Die aktuelle Verfehlung von Frau Alheit führt nur eine Reihe von Fehltritten an. So hat die SSW-Justizministerin Spoorendonk einen Richter während eines Verfahrens kontaktiert und machte bei der Lübecker JVA-Affäre eine miserable Figur. Die ehem. Bildungsministerin Wende verheimlichte ihre erzwungene sichere Rückkehroption an die Universität. Für ihre Nachfolgerin mussten Ministerien neu und völlig unsinnig zugeschnitten werden, um den Anschein von Klüngel abzuwenden. Herr Breitner wechselte am Verhandlungstisch die Seite und arbeitet jetzt als Lobbyist. Sein Nachfolger hat sich bereits mit der Polizei überworfen.

„Es bleibt in jedem Fall festzuhalten, dass der Ministerpräsident kein gutes Händchen bei der Auswahl seiner Minister hat. Es erinnert viel mehr an Kasperletheater!“, so Rahn abschließend.

Aussender: Junge Liberale Schleswig-Holstein, Timon Kolterjahn
Redaktion: TG / Hallo-Holstein