Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge haben alle Länder des westlichen Balkan eine Beitrittsperspektive zur EU. Vier Tage vor ihrer Reise nach Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina erklärt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, nur durch diese Perspektive ließen sich auch die Konflikte zwischen den Ländern lösen. „Bei allen Schwierigkeiten, die wir noch haben, gibt es Fortschritte“, sagt die Bundeskanzlerin. Mit Kroatien und Slowenien seien bereits Länder des ehemaligen Jugoslawiens EU-Mitglieder. „Das läuft recht erfolgreich.“
Mit Serbien, so Merkel weiter, seien schon einige Kapitel der Beitrittsverhandlungen eröffnet, aber man stehe noch am Anfang. Die Eröffnung weiterer Kapitel macht die Bundeskanzlerin auch von Fortschritten im Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo abhängig. „Wir koppeln auch Maßnahmen im Blick auf Kosovo dran, dass beide Seiten sich wirklich bemühen voranzukommen“, fügt Merkel hinzu. „Es ist noch extrem viel zu tun, aber es gibt wirklich erfreuliche Zeichen. Und wir drängen darauf, dass dieser Prozess auch beschleunigt wird.“
Auch zu Albanien sagt die Bundeskanzlerin, es gebe noch viel zu tun, aber immerhin sei das Land jetzt auch Beitrittskandidat. „Insgesamt kann man sagen, dass wir vorangekommen sind, aber dass es nach wie vor sehr, sehr große Probleme gibt.“ Das gelte besonders für Bosnien-Herzegowina, das noch nicht einmal einen Beitrittsantrag gestellt habe, „weil dort auch die politische Situation noch sehr stagniert“, erklärt die Bundeskanzlerin.
„Licht und Schatten“ sieht Merkel im serbisch-albanischen Verhältnis. Immerhin sei der albanische Premierminister zum ersten Mal seit langem in Serbien zu Besuch gewesen. Sie bescheinigt beiden Ländern, dass sie sehr aktiv daran arbeiten, die Ziele der Westbalkan-Konferenz zu erreichen. Nur durch praktische, kleine Schritte – Infrastrukturprojekte, Jugend- und Wissenschaftsaustausch – ließen sich Spannungen abbauen. Aber das, so Merkel, sei noch ein mühevoller und langwieriger Prozess, und dennoch müsse man den Weg gehen.
Auf die Frage, warum Serbien inzwischen als „sicherer Herkunftsstaat“ eingestuft sei, obwohl die Bevölkerungsgruppe der Roma dort unter schwerer Diskriminierung leide, nennt Merkel drei Gründe. Zum einen würden in Deutschland nahezu keine Asylanträge von Menschen aus Serbien genehmigt. Zum zweiten hätten auch Großbritannien, Frankreich und andere europäische Länder Serbien als sicheren Herkunftsstaat eingestuft. Und zum dritten habe Serbien eine ganze Reihe von Maßnahmen gegen Diskriminierung unternommen. Serbien beteilige sich an der Dekade zur Inklusion von Roma.
Allerdings, so die Bundeskanzlerin, müsse „man ganz klar sagen“: „Es gibt diese Diskriminierung noch, und ich werde das Thema auch bei meinem Besuch ansprechen.“ Die Situation der Roma sei aber auch in anderen Ländern schwierig. Sie habe in der vergangenen Woche mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten über dieses Thema gesprochen, weil es auch im Kosovo „erhebliche Diskriminierungen“ gebe.
Der Video-Podcast ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Redaktion: TG / Hallo-Holstein