In ihrer Sitzung am 30. März 2012 haben die Finanzminister des Euro-Währungsgebiets die politische Entscheidung über die Größe der Euro-Schutzschirme getroffen: Insgesamt rund 800 Mrd. Euro umfasst die Brandmauer, die um die Gemeinschaftswährung errichtet wird, um in Krisenzeiten Ansteckungsgefahren innerhalb des Euroraums zu vermeiden.
Diese „firewall“ besteht aus den unterschiedlichen Krisenbewältigungsbausteinen der Eurostaaten:
EFSF: 200 Mrd. Euro verplante Hilfsmittel für Griechenland, Irland und Portugal aus dem bereits bestehenden, temporär eingerichteten Euro-Schutzschirm.
ESM: 500 Mrd. Euro Kreditvergabevolumen im Rahmen des künftig dauerhaft eingerichteten Krisenbewältigungsmechanismus.
EFSM: 49 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt im Rahmen des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus, die für die Programme in Irland, Portugal und Griechenland verwendet werden.
Griechenland-Programm: 53 Mrd. Euro bilaterale Kredite, die für das erste Griechenland-Hilfspaket bereits ausgezahlt wurden.
Die Obergrenze des permanenten Rettungsschirms ESM von 500 Milliarden Euro wurde einmal mehr bestätigt, zugleich wurde festgelegt, dass von dieser Obergrenze die bereits für Portugal, Irland und Griechenland reservierten Gelder nicht abgezogen werden. Das Ergebnis der Eurogruppe spiegelt die Position der Bundesregierung wider: „Wir haben jetzt die drei notwendigen Elemente zusammen, um die Eurozone dauerhaft zu stabilisieren“, so Bundesfinanzminister Dr. Schäuble am Rande der Sitzung in Kopenhagen.
„Die Länder im Fokus gehen die erforderlichen Reformen entschlossen an, wir sind auf dem Weg in eine Stabilitätsunion mit dem Fiskalpakt und den anderen bereits getroffenen Veränderungen im EU-Recht und wir haben einen überzeugenden Rettungsschirm für den Fall, das Länder der Eurozone Zeit für Reformen brauchen. Ich glaube, dass das eine wirklich gute Lösung ist und dass wir damit die Finanzmärkte überzeugen können.“
Bundesministerium der Finanzen