Ein äthiopisches Gericht hat Johan Persson und Martin Schibbye, zwei schwedische Journalisten, für schuldig befunden, terroristische Organisationen zu unterstützen. Laut Urteil ist es unwahrscheinlich, dass die beiden Journalisten zu Recherchezwecken mit der Rebellengruppe ONLF unterwegs waren.
Im Juni reisten Persson und Schibbye ohne Visum nach Äthiopien. Mitglieder der nationalen Befreiungsfront Ogaden (ONLF) verhalfen ihnen, in die Krisenprovinz vorzudringen. Die Regierung des ostafrikanischen Landes stuft OBLF als terroristische Vereinigung ein. So wurden die beiden Journalisten gleich hinter der Grenze von Regierungstruppen gefasst und verhaftet.
Unabhängigkeit der Gerichte zweifelhaft
Mehrere schwedische Redaktionen bestätigten, dass die Journalisten den Geschäften der Firma African Oil, die im umkämpften Ogaden Öl fördert, nachspüren wollten. Dennoch gab der äthiopische Richter Shemsu Sirgaga in seiner Urteilsbegründung an, dass es den Angeklagten nicht gelungen sei, ihre Unschuld zu beweisen.
Der schwedische Premierminister Fredrik Reinfeldt fordert die sofortige Freilassung der Journalisten. Während man in Schweden der Meinung ist, dass es sich hier um einen politisch motivierten Prozess handelt, versicherte Shimelis Kemal, Sprecher der äthiopischen Regierung, die Unabhängigkeit der heimischen Gerichte.
Für Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International ist dieses Urteil unverständlich. Problematisch allerdings ist die äthiopische Gesetzgebung zur Terrorabwehr. Diese kann sehr weit ausgelegt und damit die Meinungsfreiheit stark beschränkt werden.
Aussender: pressetext.redaktion, Ansprechpartner: Jana Seywald
E-Mail: jseywald@pressetext.com Tel.: +43-1-81140-308
Website: www.pressetext.com
Gefährliche Recherche: Haft für Journalisten (Foto: picelio.de/ Gabi Eder)