Die Diskussion um ein neues Anti-Piraterie-Gesetz in Amerika ruft Wikipedia-Gründer Jimmy Wales http://wikipedia.com auf den Plan. Der Gründer des Online-Lexikons will maximalen Druck auf die US-Regierung ausüben und droht mit kurzfristiger Stilllegung seiner Seite.
Kritiker des sogenannten „Stop Online Piracy Act“ befürchten, dass Seiten wie Wikipedia durch diesen Gesetzesentwurf ihre Berechtigung verlieren. Provider außerhalb der USA werden durch den Entwurf ebenfalls verpflichtet, Webseiten zu sperren, die das Urheberrecht verletzen. Der US-Senat ist allerdings der Meinung, dass dieses Gesetz notwendig ist, um Urheberrechte im Internet zu schützen. „Der Vorwand dieses Gesetzesentwurfes ist das Urheberrecht, das Ergebnis ist Zensur“, meint Arge-Daten-Obmann Hans Zeger im Gespräch mit pressetext.
Verhalten der USA in der Kritik
Wikipedia wird von etwa 365 Mio. Lesern weltweit verwendet und ist weltweit auf Platz sechs der meist besuchten Seiten. „Ein globaler Streik zumindest des englischsprachigen Wikipedia würde maximalen Druck auf die US-Regierung ausüben, damit sie vom geplanten Gesetz abstand nimmt“, meint Wales. „Der Protest von Wikipedia wird zu wenig sein. Es ist jedoch wichtig, dass sich Europa auf die Füße stellt und sich seiner Grundwerte wieder bewusst wird. Es geht hier um das Grundrecht der freien Meinung. Entweder die USA verhält sich wie Nordkorea oder sie fängt an, die globalen Verlinkungen zu akzeptieren“, so Zeger.
Derzeit können Anwender auf Wales‘ Web-Seite ihre Meinung mittels einer Probeabstimmung darlegen. Stößt der Wikipedia-Gründer auf Zustimmung, so ist es möglich, dass das englischsprachige Wikipedia kurzzeitig offline geht. Bereits in Italien ist diese Strategie aufgegangen. Es wurde gegen ein Gesetz protestiert, dass die Freiheit der Autoren eingeschränkt hätte. „Das italienische Parlament hat den Gesetzesentwurf – nachdem das italienische Wikipedia vorläufig ausgeblendet wurde – sofort zurückgezogen. Der Streik in Italien war sehr wirkungsvoll und könnte in der jetzigen Situation noch viel wirkungsvoller sein“, so Wales.
Meinungsfreiheit in Europa in Gefahr
Mittlerweile gibt es allerdings auch in Europa Initiativen, die versuchen, Meinungsaustausch einzuschränken. Dadurch wird das Grundrecht der Meinungsfreiheit verletzt. „Man muss die Möglichkeit haben, gerade im Internet ausführlich zitieren und kopieren zu können. Natürlich müssen die Quellen angegeben werden. Es sollen ja keine Gutenberg-Zustände entstehen. Wichtig ist es, sich früh gegen gegenwärtige Einschränkungen zu wehren“, erklärt Zeger.
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Grundrecht: Zensur verstößt gegen Gesetz (Foto: pixelio.de/Gerd Altmann)