Staatsminister Dr. Werner Hoyer zu den Wahlen in Tunesien:

„Denkt man an die politische Situation in Tunesien noch zu Anfang des Jahres, ist es ein wahrhaft historischer Schritt, dass dort nun die ersten freien Wahlen seit der Unabhängigkeit des Landes 1956 stattgefunden haben. Offensichtlich scheinen diese Wahlen friedlich und ohne Zwischenfälle abgelaufen zu sein. Das wäre bereits ein großer Erfolg. Jetzt ist es wichtig, dass sich die künftigen Wahlsieger verpflichtet fühlen, Demokratie, Rechtsstaat und die Wahrung der Menschenrechte fest in Tunesien zu verankern. Diese Wahl ist für Tunesien wie auch für seine Nachbarn eine große Chance, ein neues Kapitel aufzuschlagen.

Auch die Europäische Union hat ein herausragendes Interesse an einer engen Zusammenarbeit mit den Ländern Nordafrikas. Sie unterstützt den Transformationsprozess im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik. Es wird nun auch darauf ankommen, den Menschen

dort eine wirtschaftliche Perspektive zu geben, auch durch besseren Zugang zu den europäischen Märkten und die damit einhergehende Stärkung ihrer Wettbewerbschancen.“

 

Pressereferat
Auswärtiges Amt