Förderung der dänischen Schulen: Minderheitenbeauftragte Caroline Schwarz ruft Bund zur Fortsetzung auf

KIEL. Für eine dauerhaft erhöhte Förderung der dänischen Schulen durch die Bundesregierung über das Jahr 2011 hinaus hat sich Schleswig-Holsteins Minderheitenbeauftragte, Caroline Schwarz, eingesetzt. Schwarz warb in einem Brief an den Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung, Staatssekretär Dr. Christoph Bergner, dafür, den zusätzlichen Zuschuss für den Dänischen Schulverein von 3,5 Millionen Euro zu verstetigen. Die Bundesregierung hatte dem dänischen Schulverein 2011 eine zusätzliche Zuwendung von 3,5 Millionen Euro bewilligt. Im Entwurf des Bundehaushaltes 2012 ist diese Förderung nicht vorgesehen. Der Betrag kompensierte eine Kürzung der Landeszuwendungen an die Schulen der dänischen Minderheit, die die Landesregierung auf ihrem Weg zur Konsolidierung des Haushaltes hatte absenken müssen.

Die Minderheitenbeauftragte appellierte an den Bund, alle möglichen Wege zu prüfen, seinen Zuschuss beizubehalten. Sie verwies dabei auf die außenpolitische Relevanz des deutsch-dänischen Verhältnisses. „Das übergeordnete außenpolitische Interesse muss auch über 2011 Bestand haben. Die Arbeit des dänischen Schulvereins zu sichern, kann nicht allein Aufgabe des kleinen Bundeslandes Schleswig-Holstein mit seinen drei Minderheiten sein.“ Eine frühe politische Entscheidung würde dem Schulverein zudem die notwendige Planungssicherheit, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit garantieren, so Schwarz.

Knut Peters, Rainer Thumann, Kiel