Elektroschockgeräte oder Schlagstöcke mit Metallspitzen, schwere Fußeisen und Ketten mit Halsring: In China boomen Produktion und Export von Folterwerkzeugen

BERLIN, 23.09.2014 Chinesische Firmen schüren mit ihrem Export von Folterwerkzeugen Menschenrechtsverletzungen in Afrika und Asien. Das stellen Amnesty International und die Omega Research Foundation in ihrem aktuellen Bericht fest und fordern die chinesische Regierung auf, die Herstellung und den Handel mit solchen Ausrüstungsgegenständen umgehend zu verbieten. Deutschland und die anderen europäischen Staaten fordert Amnesty auf, die Regeln gegen den Handel mit Folterwerkzeugen weiter zu verschärfen. Zwar stehen die genannten Folterwerkzeuge auf den Verbotslisten der europäischen Anti-Folter-Verordnung, aber diese enthält immer noch zu viele Schlupflöcher, die Werbung und Vermittlungsgeschäfte ermöglichen.

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BERLIN, 23.09.2014 Chinesische Firmen schüren mit ihrem Export von Folterwerkzeugen Menschenrechtsverletzungen in Afrika und Asien. Das stellen Amnesty International und die Omega Research Foundation in ihrem aktuellen Bericht fest und fordern die chinesische Regierung auf, die Herstellung und den Handel mit solchen Ausrüstungsgegenständen umgehend zu verbieten. Deutschland und die anderen europäischen Staaten fordert Amnesty auf, die Regeln gegen den Handel mit Folterwerkzeugen weiter zu verschärfen. Zwar stehen die genannten Folterwerkzeuge auf den Verbotslisten der europäischen Anti-Folter-Verordnung, aber diese enthält immer noch zu viele Schlupflöcher, die Werbung und Vermittlungsgeschäfte ermöglichen.

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Wahltrend: AfD steigt um drei Punkte auf 10 Prozent, SPD verliert – Forsa-Chef Güllner: Zunehmend Stimmen vom rechten Rand

Hamburg – Die rechtspopulistische AfD legt im stern-RTL-Wahltrend um gleich drei Prozentpunkte zu und kommt jetzt bundesweit auf 10 Prozent. Die SPD sackt im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte und liegt bei 22 Prozent, während sich die Unionsparteien CDU/CSU um einen Punkt auf 42 Prozent steigern konnten. Die Linken stagnieren bei 9 Prozent, jeweils einen Prozentpunkt verloren die Grünen (8 Prozent) und die FDP (2 Prozent). Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 28 Prozent, drei Punkte mehr als in der Vorwoche.

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Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Poroschenko

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko telefoniert. Die Bundeskanzlerin begrüßte dabei die jüngsten Vereinbarungen über die Implementierung der Waffenruhe sowie die Verabschiedung eines Gesetzes über einen zukünftigen Sonderstatus für die Ostukraine und eines Amnestiegesetzes durch das ukrainische Parlament als wichtige Schritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September.

 

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko telefoniert. Die Bundeskanzlerin begrüßte dabei die jüngsten Vereinbarungen über die Implementierung der Waffenruhe sowie die Verabschiedung eines Gesetzes über einen zukünftigen Sonderstatus für die Ostukraine und eines Amnestiegesetzes durch das ukrainische Parlament als wichtige Schritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September.

 

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„HUND-AKTIV-WOCHEN“ in der Lübecker Bucht

Zum 01.Oktober 2014 werden die Strände in der Lübecker Bucht wieder für Hunde geöffnet. Bis Ende März 2015 können Hundehalter lange Strand-Spaziergänge mit ihrem Vierbeiner genießen. Für Hundeliebhaber, die gleichzeitig auch Ostseefans sind, ist dies die schönste Zeit des Jahres, denn dann können sie gemeinsam mit dem vierbeinigen Freund das einzigartige Strand-Ambiente erleben. Die Tourismus-Agentur Lübecker Bucht hat auch in diesem Jahr gemeinsam mit regionalen Leistungsträgern viele strandnahe Erlebnis- und Mitmach-Angebote für Hundehalter entwickelt.Hundeaktivwochen in Scharbeutz 2014

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Rheinmetall will Autosparte nicht abschießen – Rüstungsexporte werden schwieriger – Gerüchte um Deal mit KMW

Düsseldorf – Rüstungs- und Automobilkonzern Rheinmetall http://rheinmetall.de will weiterhin an seiner Automobilsparte festhalten. Konzernchef Armin Papperger dürfte diese Ansage in weiser Voraussicht gemacht haben. Denn vor dem Hintergrund schwieriger Waffenexporte und dem Fingerzeig der Politik droht der Branche ein Abbau von Arbeitsplätzen. Das MDax-Schwergewicht stellt neben Kolben, Motorblöcken und Zylinderkurbelgehäusen auch andere Autoteile her.Rheinmetall-Zentrale: Autosparte bleibt im Konzern (Foto: rheinmetall.de)

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Kieler Polizisten wurden am Wochenende zwei Mal mit Messern angegriffen

Am letzten Wochenende wurden zwei Mal Polizeibeamte in Kiel mit einem Messer angegriffen. Die Täter konnten jeweils überwältigt werden und wurden in Gewahrsam genommen. In der Nacht auf Sonntag fuhren gegen 02:45 Uhr mehrere Streifenwagen zu einer Diskothek in der Schönberger Straße, da dort eine Person mehrere Leute mit einem Messer bedrohen sollte. Der Mann flüchtete zu Fuß vor den Beamten. Als diese die Verfolgung aufnahmen, warf er mit einem Messer nach diesen, traf glücklicherweise jedoch nicht.

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