Kategorie: Regional und Lokal

Kiel. Wenn die Steuerschätzer diesmal Recht behalten, kann Schleswig-Holstein in diesem Jahr mit Steuereinnahmen von 7,37 Milliarden Euro rechnen – etwa 80 Millionen Euro mehr, als die Schätzer noch im November vergangenen Jahres für 2012 prognostiziert hatten und rund 600 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr eingenommen wurden. Damit sind die erwarteten Einnahmen des Landes allerdings noch um 170 Millionen Euro niedriger, als die Steuerschätzer ursprünglich für dieses Jahr vorhergesagt hatten.

7,37 Milliarden Euro Steuern für das Land – 80 Millionen mehr als im November geschätzt weiterlesen

Zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklären der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Jost de Jager und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Johannes Callsen, MdL: „Das CDU-Ergebnis in Nordrhein-Westfalen ist ernüchternd. Trotz einer verheerenden Bilanz auf den wichtigsten Politikfeldern und insbesondere einer katastrophalen Finanzpolitik kann sich die derzeitige Landesregierung offenbar auf eine parlamentarische Mehrheit stützen. Der CDU ist es nicht gelungen, ihre Wählerinnen und Wähler für einen dringend notwendigen Politikwechsel zu mobilisieren.

Jost de Jager und Johannes Callsen: „CDU-Ergebnis ist ernüchternd“ weiterlesen

Kiel: Der Landesrechnungshof bestätigt die Haushaltspolitik der Landesregierung und fordert den Weg konsequent fortzusetzen.

„Das größte Problem unseres Landes ist die Verschuldung mit aktuell 27 Mrd. Euro“, sagte Finanzminister Rainer Wiegard. Dies hob auch der Landesrechnungshof in seinen Bemerkungen 2012 besonders hervor. Die Verschuldung Schleswig-Holsteins am Kapitalmarkt betrage einschließlich der anteiligen Bundesschulden sogar etwa 75 Milliarden Euro. Das entspräche fast dem Brutto-Inlandsprodukt des Landes im vorigen Jahr. „Bei knapp 100 Prozent Verschuldung zum BIP gibt es keinen Grund, sich jetzt neue Spendierhosen anzuziehen. An diesem Punkt war Griechenland vor etwa sechs Jahren. Wir sind davon also nicht sehr weit weg. Deshalb müssen wir konsequent unseren Konsolidierungskurs fortsetzen. Dies gebieten auch die neuen Regelungen des Fiskalpakts.“

Landesrechnungshof fordert in seinen Bemerkungen 2012 konsequente Haushaltskonsolidierung: Finanzminister Rainer Wiegard: keine Zeit für neue Spendierhosen! weiterlesen

Der Brunnen an der Breiten Straße musste vorübergehend ausgeschaltet werden, da dort von Unbekannten eine Chemikalie eingeleitet wurde. Das hat der Bereich Verkehr heute mitgeteilt. Der Bereich Verkehr erhielt gestern einen Anruf von der Umweltpolizei, in dem mitgeteilt wurde, dass der Brunnen in der Breiten Straße Ecke Kohlmarkt, eine starke Schaumbildung aufweise und dass ein Hund, der von dem Wasser getrunken habe, sich anschließend erbrochen habe. Der Brunnen wurde umgehend abgeschaltet und eine Wasserprobe genommen, die derzeit bei den Entsorgungsbetrieben im Wasserlabor auf verschiedene Chemikalien getestet wird.

Unbekannte Substanz im Brunnen Breite Straße – Brunnen musste abgeschaltet werden – Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt weiterlesen

KIEL. Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf hat heute (9. Mai) den „Tag des Holsteiner Katenschinkens“ eröffnet. Sie sagte in Kiel: „Schleswig-Holstein kann stolz auf dieses traditionelle und regionale Produkt sein. Kaum eine andere Lebensmittel-Spezialität charakterisiert Schleswig-Holstein kulinarisch besser als der Holsteiner Katenschinken. In ihm vereinigen sich die Leistungen der hiesigen Landwirtschaft und des Fleischerhandwerks, die Aromen und Würze unserer Landschaft sowie letztlich sogar die Wohn- und Esskultur vor allem des ländlichen Raums“, so Frau Rumpf.

Tag des „Holsteiner Katenschinkens“ – Landwirtschaftsministerin Rumpf: „Das Original kommt aus Schleswig-Holstein“ weiterlesen

Um kurz nach 22 Uhr hat Kreiswahlleiter Bürgermeister Bernd Saxe das vorläufige amtliche Endergebnis für Lübeck mitgeteilt: Bei der heutigen Landtagswahl stimmten 31.084 Wähler für die SPD, die damit 36,7 Prozent erreichte. Die CDU erhielt 20.162 Stimmen (23,8 Prozent), auf die Grünen entfielen 13.009 Stimmen (15,4 %). Die FDP erreichte 5.752 Stimmen 6,8 Prozent und die Piraten erzielten mit 7.892 Stimmen 9,3 Prozent. Damit weicht das Lübecker Ergebnis vom Landesdurchschnitt ab, wo sich CDU und SPD gemäß der letzten Hochrechnung ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten.

SPD und Grüne in Lübeck besser als im Landesdurchschnitt – Landtagswahl: Nur knapp 52 Prozent Wahlbeteiligung – Zwei SPD-Direktmandate weiterlesen

SCHWARZENBEK. 113 – 90 – 96. Drei Zahlen, die ein seltenes und zugleich würdiges Ereignis beschreiben: Vor 113 Jahre wurde der Turn- und Sportverein (TSV) Schwarzenbek gegründet, und seit 90 Jahren ist dort eine Frau Mitglied, die selbst bereits 96 Jahre alt ist. Hilde Tiedemann-Schulz wurde am Sonntag (6. Mai) für ihre außergewöhnliche Mitgliedschaft geehrt. Innenminister Klaus Schlie überbrachte während eines Empfangs in der Turnhalle in Schwarzenbek (Kreis Herzogtum Lauenburg) die Glückwünsche und den Ehrenteller der Landesregierung.

113 – 90 – 96: Ein Verein, ein Jubiläum und eine beeindruckende Frau – Klaus Schlie: Sport hält bis ins hohe Alter körperlich und geistig fit weiterlesen

SCHLESWIG. „Heilerziehungspflegerinnen und -pfleger sowie Heilpädagoginnen und -pädagogen können ab sofort Leitungsfunktionen in Kindertagesstätten übernehmen“, sagte heute (4. Mai) Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug. Der Minister hatte Schülerinnen und Schülern bei einem Besuch des Berufsbildungszentrums Schleswig Ende des vergangenen Jahres zugesagt, die bis vor kurzem geltenden Bestimmungen zu prüfen. Denn die Schülerinnen und Schüler der sonderpädagogischen Berufe fühlten sich gegenüber den Erzieherinnen und Erziehern benachteiligt. „Gesagt, getan: Diese Benachteiligung gibt es nun nicht mehr. Wir haben die Kindertagesstättenverordnung erneuert“, sagte der Minister.

Kita-Leitungsfunktionen auch für Heilerzieherinnen und Heilerzieher / Minister Klug: „Es gibt keine Benachteiligung mehr“ weiterlesen