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Am 1. Januar 2016 übernimmt Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Zu diesem Anlass erklärte Außenminister Steinmeier: „Deutschland übernimmt den OSZE‑Vorsitz in turbulenten Zeiten. Wir stehen vor der vielleicht ernstesten Bedrohung für Frieden und Sicherheit in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges. Deutschland ist bereit, Verantwortung zu übernehmen.
Steinmeier zur Übernahme des OSZE-Vorsitzes 2016 durch Deutschland weiterlesen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte Neujahr (01.01.) zur Lage in der Ostukraine: „Ich freue mich, dass der Waffenstillstand in der Ostukraine nach den Beobachtungen der OSZE seit einigen Tagen wieder richtig hält und es jetzt überhaupt nicht mehr zu ernsthafteren Zwischenfällen in den Konfliktzonen gekommen ist.
2015 war ein gutes Jahr für Cybersecurity-Experten – doch leider primär, weil Killer-Viren, Datendiebstähle und Auto-Hacks der Welt gezeigt haben, wie berechtigt all die Warnungen vor immer größeren Risiken im „Internet der Dinge“ sind. Immerhin dringen Hacker nun schon bis ins Schlafzimmer vor…
Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung teilt mit: Die Staats- und Regierungschefs der vier sogenannten Normandie-Staaten (Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine) haben heute miteinander telefoniert und sich dabei gemeinsam für die weitere vollständige Umsetzung des Minsker Maßnahmenpakets, auch im Jahr 2016, ausgesprochen…
Hamburg – Die Union büßt im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt ein und kommt jetzt auf 38 Prozent. Auch die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sackt auf 23 Prozent ab. Die FDP dagegen legt um einen Punkt auf 5 Prozent zu. Die Werte für die anderen Parteien bleiben unverändert: Die Grünen liegen weiterhin bei 10 Prozent, die Linke behauptet ebenfalls ihre 10 Prozent, und die AfD bleibt bei 8 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt jetzt 33 Prozent.
Erstmals nach sechs Jahren wird zum 1. Januar 2016 das Wohngeld erhöht. Von dem erhöhten Wohngeld werden rund 870.000 Haushalte profitieren. Darunter sind mehr als 320.000 Haushalte, die neu oder wieder wohngeldberechtigt werden. Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Wohnen muss auch bei steigenden Mieten bezahlbar bleiben. Mit unserer Wohngeldreform sorgen wir dafür, dass viele Geringverdiener und Familien bei den Mietkosten entlastet werden.“
Hamburg – Nach dem Bundesparteitag der CDU stabilisiert sich die Union im stern-RTL-Wahltrend bei 39 Prozent, und Kanzlerin Angela Merkel gewinnt an Zustimmung. Die Grünen büßen im Vergleich zur Vorwoche dagegen einen Punkt auf 10 Prozent ein, während sich die Linke um einen auf 10 Prozent verbessert.
New York – Nachdem das Ölexportverbot in den USA nach 40 Jahren endgültig fällt, könnte es ironischerweise zum verstärkten Import des schwarzen Goldes in die Vereinigten Staaten kommen. Denn Amerika steht im globalen Wettbewerb. Daher nähert sich auch der Preis der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) der internationalen Marke Brent an.
Saudi-Arabien: Noch immer befinden sich der Blogger Raif Badawi und sein Rechtsanwalt Waleed Abu al-Khair in Haft. Amnesty International protestiert vor der saudi-arabischen Botschaft in Berlin…
Wann: Freitag, 08. Januar 2016, 13:00 Uhr
Wo: Vor der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien, Tiergartenstraße 33-34, 10785 Berlin
Was: Amnesty-Protestaktion mit Bannern und Schildern für die Freilassung des Bloggers Raif Badawi und seines Anwalts Waleed Abu al-Khair sowie aller inhaftierten Menschenrechtsaktivisten. Ruth Jüttner, Expertin für Saudi-Arabien bei Amnesty International in Deutschland, übergibt mit Amnesty-Aktivisten und u.a. Reporter ohne Grenzen vor der saudi-arabischen Botschaft über 200.000 Unterschriften u.a. auf Briefen und Petitionen, mit denen sich in Deutschland Menschen für Badawi und Abu al-Khair eingesetzt haben.
Texas City – Der Sexhandel mit Frauen und Kindern hat durch das Internet eine völlig neue Dimension erreicht. Besonders soziale Online-Dienste und Handy-Apps werden von Menschenhändlern als Werkzeuge missbraucht, um neue Opfer anzusprechen. So geschehen auch im Fall einer vermissten 19-Jährigen, die aus Alaska stammt und nun in einem Motel inTexas aufgespürt wurde. „Dieses Mädchen und die anderen in diesem Fall identifizierten Opfer wurden zuerst über Facebook kontaktiert“, sagt ein Polizeisprecher.
