Kategorie: Topthemen

Weihnachten gemütlich mit der Familie zu verbringen, ist der Wunsch von vielen Kindern. Man hat es warm, bekommt schöne Geschenke, und draußen glitzert verführerisch eine weiße Schneedecke. Leider tritt dieser Idealzustand selten ein. Bilderbuchkino: Weihnachtsgeschichten für die Kleinen Nächste Veranstaltung am Donnerstag, 8. Dezember, in der Stadtbibliothek weiterlesen

Die Hansestadt Lübeck hat keine rechtlichen Möglichkeiten, um die Asbesttransporte über Lübecker Stadtverkehr (A20) zu stoppen. Das ist der Ergebnis eine rechtlichen Prüfung, die Umweltsenator Bernd Möller jetzt vorgelegt hat. Wie bekannt, sollen insgesamt rund 170.000 Tonnen Asbest-Scherben und -Schlamm transportiert werden, der größte Teil nach Ihlenberg, der Rest nach Rondeshagen in Schleswig-Holstein. Das bedeutet, dass täglich etwa 40 mit Asbestmüll beladene Lkw täglich allein zur Deponie nahe Schönberg in Mecklenburg-Vorpommern rollen würden. Der nächste Transport nach Ihlenberg ist derzeit frühestens am Mittwoch möglich, weil der Deponiebetreiber IAG zunächst einmal eine Sitzung des Schweriner Kabinetts am Dienstag abwartet, die sich mit dem Thema Asbesttransporte befasst. Hansestadt Lübeck kann Asbesttransporte nicht stoppen Umweltsenator ließ rechtliche Möglichkeiten prüfen – Appelle an Landesminister weiterlesen

Molfsee  – Bereits Samstagabend ist es zu einem bewaffneten Raubüberfall auf eine Tankstelle in Molfsee gekommen. Die Polizei bittet Zeugen um Mithilfe. Molfsee: Polizei sucht Zeugen nach Überfall auf Tankstelle weiterlesen

 

 

——– Original-Nachricht ——–

Betreff: Landesregierung startet Bundesratsinitiative zum Aufenthaltsrecht

Datum: Tue, 29 Nov 2011 15:10:19 +0100

Von:

An:

 

 

Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration des Landes Schleswig-Holstein

 

 

 

Medien-Information

 

 

 

29. November 2011

 

 

 

KIEL. Ausländerinnen und Ausländer, die sich nachhaltig in Deutschland integriert haben, sollen nach dem Willen Schleswig-Holsteins leichter eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Die Landesregierung hat heute (29. November) einer von Integrationsminister Emil Schmalfuß vorgelegten Bundesratsinitiative zugestimmt. Mit einem neuen § 25b AufenthG soll dieser Aufenthaltstitel geschaffen werden. „Wir wollen mit dieser Gesetzesergänzung den persönlichen Einsatz von Migrantinnen und Migranten bei ihrer Integration in unsere Gesellschaft mit einem Aufenthaltstitel anerkennen. Das ist bisher nicht ausreichend möglich“, erläuterte Schmalfuß. Landesregierung startet Bundesratsinitiative zum Aufenthaltsrecht weiterlesen

KIEL. Schleswig-Holsteins neuer Landesnaturschutzbeauftragter ist Dr. Holger Gerth. Umweltministerin Juliane Rumpf stellte ihn heute (29. November) öffentlich vor. Gerth tritt die Nachfolge von Klaus Dürkop an, der nach Ende seiner regulären fünfjährigen Amtszeit Ende Oktober aus dem Amt geschieden war. Umweltministerin Juliane Rumpf stellt Holger Gerth als neuen Landesnaturschutzbeauftragten für Schleswig-Holstein vor weiterlesen

 

Kiel – Eine gewalttätige Auseinandersetzung mehrerer Personen in einer Wohnung in Kiel endete gestern tödlich. Ein Tatverdächtiger ist noch in der Wohnung festgenommen worden, die Staatsanwaltschaft Kiel hat in Zusammenarbeit mit der Kieler Mordkommission die Ermittlungen aufgenommen. Kiel: Überfall in Wohnung endete mit tödlichem Messerstich weiterlesen

Kiel  – Nachdem eine Gruppe Jugendlicher am 11. und 16. November Raubtaten zum Nachteil von Benutzern hochwertiger Mobiltelefone begangen hatte, konnten vier Tatverdächtige in den Abendstunden des 16. November durch zivile Beamte der Kieler Polizei festgenommen werden. Nach ihrer Vernehmung wurden die Tatverdächtigen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren wieder entlassen. Kiel: Drei Haftbefehle nach Straßenraubtaten erlassen weiterlesen

KIEL. Mit einer Gesetzesinitiative zur Kommunalisierung der Regionalplanung setzt die Landesregierung ihren Kurs zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung weiter fort. Wie Innenminister Klaus Schlie am Dienstag (29. November) in Kiel mitteilte, erhalten die Kreise, Städte und Gemeinden bei Entscheidungen über die regionale Entwicklung mehr Gestaltungsspielraum und Verantwortung. Der entsprechende Gesetzentwurf der Landesregierung, der jetzt in die parlamentarische Beratung geht, sieht vor, dass die Regionalpläne, die für die fünf Planungsräume in Schleswig-Holstein bislang vom Land in staatlicher Regie aufgestellt wurden, künftig in den Regionen des Landes erarbeitet, beschlossen und umgesetzt werden. Nach Vorstellung der Landesregierung soll das Gesetz am 1. Januar 2013 in Kraft treten. Mehr Eigenverantwortung für Kreise, Städte und Gemeinden Land beschließt Kommunalisierung der Regionalplanung weiterlesen

Zwei öffentliche Auftritte von Lucia samt Gefolge – Gäste sind herzlich willkommen Schwedische Lichterkönigin besucht die Hansestadt Lübeck weiterlesen