Kategorie: Topthemen

Berlin – Das Bündnis Energieausweis hat unter Federführung des Deutschen Mieterbundes (DMB) eine Stichprobe zur Vorlagepflicht für Energieausweise bei Wohnungsbesichtigungen in sechs deutschen Städten durchgeführt. Seit Inkraft­tre­ten der neuen Ener­gie­ein­spar­ver­ord­nung (EnEV) am 1. Mai 2014 muss bei Ver­kauf, Ver­mie­tung, Ver­pach­tung oder Lea­sing spä­tes­tens bei der Besich­ti­gung ein Ener­gieaus­weis ohne Aufforderung vor­ge­legt oder wäh­rend der Besich­ti­gung deut­lich sicht­bar aus­ge­legt wer­den. Ansons­ten dro­hen Bußgelder bis zu 15.000 Euro.

Bündnis Energieausweis: Vorlagepflicht des Energieausweises bleibt Papiertiger – Stichprobe deckt mangelhafte Umsetzung der neuen EnEV-Verpflichtungen bei Verkauf und Vermietung auf weiterlesen

Hamburg – Die Zahl der aus Deutschland stammenden Selbstmordattentäter, die im Irak und Syrien Anschläge verüben, steigt nach Erkenntnis der Bundesregierung in besorgniserregendem Tempo. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden neben fünf als gesichert erachteten Fällen derzeit weitere drei bis vier geprüft.

Zahl der Selbstmordattentäter aus Deutschland steigt – Besorgnis in der Bundesregierung weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage in der Ukraine, insbesondere die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September über den Friedensplan für die Ostukraine. Die Bundeskanzlerin machte dabei deutlich, dass der vollständige Abzug russischer Truppen und eine effektive Sicherung der russisch-ukrainischen Staatsgrenze Schlüsselelemente für eine nachhaltige Lösung des Konflikts sind.

 

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit russischem Präsidenten Putin zur Ukraine weiterlesen

Zum Rücktritt von Bildungsministerin Wende erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein und Vorsitzende des CDU Landesfachausschusses Bildung, Tobias Loose: „Endlich hat Ministerin Wende die Reißleine gezogen und ist aufgrund der laufenden Ermittlungen zum Rücktritt gezwungen gewesen.

Ministerin musste die Reißleine ziehen – Ende mit der Wende weiterlesen

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 15 Mio. Euro an einem neuen Weltbank-Fonds, der sogenannten „Pilot Auctioning Facility“ (PAF). Der Fonds wurde heute in Washington vorgestellt. Er soll zunächst Klimaschutzprojekte der Abfallwirtschaft in den Bereichen Deponieentgasung, organische Abfälle und Abwasserentsorgung fördern.

BMUB beteiligt sich an neuem Weltbank-Fonds für Klimaschutz-Projekte in Entwicklungsländern weiterlesen

Nachdem die Tatverdächtige auf den veröffentlichten Bildern identifiziert werden konnte, gehen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Lübeck und der Kriminalpolizei in Sachen „Gemeingefährliche Vergiftung“ weiter. Nach den bisherigen Erkenntnissen handelte die 60-jährige Ostholsteinerin alleine. Wie viele der vorliegenden Taten der Frau zugeordnet werden können, steht zum jetzigen Zeitpunkt nicht fest. Sie zeigt sich jedoch zu mehreren Taten geständig. Eine detailliertere Vernehmung war bisher nicht möglich.

OH – Eutin – Malente / Nähnadeln im Fleisch – 3. Meldung weiterlesen

Hamburg – Eine neue bundesweite Betrugsdatei der Schufa ist nach Informationen des Radioprogramms NDR Info ins Visier von Datenschützern geraten. Die Aufsichtsbehörden mehrerer Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen und Hamburg, zweifeln an der rechtlichen Zulässigkeit einer Datenbank dieser Art, in die mutmaßlich betrügerische Bankkunden eingespeichert werden.

Neue bundesweite Betrugsdatei der Schufa: Datenschützer zweifeln an Zulässigkeit weiterlesen