Hamburg – Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat hat sich kritisch über den geplanten Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Nordirak geäußert. Es handele sich hier weder um einen Bündnisfall noch gebe es ein UN-Mandat. Dem Radiosender NDR 2 sagte Kujat: „Das ist verfassungsrechtlich bedenklich. Ich bin überzeugt, dass die Bundesregierung diese Frage klären muss. Die Soldaten müssen eine sichere rechtliche Grundlage für ihren Einsatz haben.“ Er fände es deswegen richtig, dass sich der Bundestag jetzt damit befasst.
Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat: Irak-Einsatz verfassungsrechtlich bedenklich weiterlesen





