Das Bundeskabinett hat heute das von Bundesforschungsministerin Annette Schavan vorgelegte Rahmenprogramm „Forschung für die zivile Sicherheit“ beschlossen. Ziel ist die Verbesserung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie lebenswichtiger Infrastrukturen für Waren, Verkehr und Information. Die geförderten Projekte werden zur Prävention von Schadensereignissen und zur Bewältigung von Krisen neue Technologien entwickeln. Deren Nutzer (Feuerwehr, Notärzte, Technisches Hilfswerk, Polizei) sind von Anfang an mit einbezogen, ebenso Sozial- und Geisteswissenschaften. Gesellschaftliche, rechtliche und ethische Aspekte spielen dabei eine wichtige Rolle.
„Wir wollen Menschen helfen, mit Notlagen und Gefahren besser umgehen zu können“, sagte Schavan. Die Vernetzung internationaler Handels- und Reiseströme sowie die zunehmende Digitalisierung führen zu neuer Verwundbarkeit. Weitere Bedrohungen entstehen durch den weltweit operierenden Terrorismus und organisierte Kriminalität, aber auch durch technische Großschadensunfälle und Extremwetterereignisse. „Wir stehen national und international vielfältigen Risiken für die zivile Sicherheit gegenüber“, sagte Schavan. „Diesen Herausforderungen stellt sich die Bundesregierung mit dem neuen Rahmenprogramm.“
Zugleich betonte Schavan die ethischen Aspekte des Themas. „Zivile Sicherheitsforschung dient nicht allein der Entwicklung neuer technischer Lösungen. Wir betten diese Technologien in organisatorische Konzepte ein, die zum Selbstverständnis unserer freiheitlichen Gesellschaft passen“, sagte Schavan. „Es geht um die richtige Balance zwischen Sicherheit und individueller Freiheit.“
Mit dem neuen Programm richtet die Bundesregierung die Forschungsförderung auf die aktuellen Herausforderungen und Chancen der zivilen Sicherheit aus. Schwerpunkte sind unter anderem urbane Sicherheit, Schutz vor Gefahrstoffen und die Sicherheit der Wirtschaft. Forschungsbedarf besteht auch beim Schutz kritischer Infrastrukturen. Ein übergreifendes Forschungsthema ist die Analyse gesellschaftlicher und ethischer Aspekte ziviler Sicherheit. In den Jahren 2012 bis 2017 wird die Bundesregierung für das Rahmenprogramm rund 55 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen.
Die Ministerin besuchte aus Anlass der Programmverkündung die Berufsfeuerwache Berlin Tiergarten. Dort wurden drei Projekte präsentiert: Ein digitaler Handcomputer zur schnellen Erfassung von Verletzten im Katastrophenfall (Projekt ALARM), eine Feuerwehrjacke, die eine Überhitzung ihres Trägers an die Leitstelle melden kann (Projekt SensProCloth), und ein Sensorsystem, das bei einem länger andauernden Stromausfall einen Überblick über alle vorhandenen Benzinreserven für Notstromaggregate bietet (Projekt TankNotStrom).
Das Rahmenprogramm „Forschung für die zivile Sicherheit“ ist ein wichtiger Teil der „Hightech-Strategie 2020 für Deutschland“.
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung