Staatssekretärin Heinen-Esser eröffnet Konferenz in Kiew:
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, hat in Gesprächen mit Vertretern der Regierung in Kiew die Unterstützung Deutschlands zugesagt. „Indem wir der Ukraine helfen, ihren Bedarf an Kohle und Erdgas durch Energieeffizienz und den Ausbau erneuerbarer Energien zu reduzieren, leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft“, so Heinen-Esser. Die Ukraine will die hohe Energieintensität der heimischen Wirtschaft verringern und den Anteil erneuerbarer Energien deutlich ausbauen. Aufgrund der hohen Kohlenstoff-Intensität der ukrainischen Volkswirtschaft – gemessen an der Kaufkraft mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland – besteht großer Handlungsbedarf. Deutschland hat aus klimapolitischen Gründen, aber auch als Wirtschaftspartner ein Interesse daran, die Ukraine hierbei zu unterstützen.
Auf dem Deutsch-Ukrainischen Energieforum 2010 eröffnete Heinen-Esser heute die Konferenz „Deutsche Erfahrungen bei der Entwicklung einer nachhaltigen Energieversorgung“. Für drei Tage – vom 17. bis zum 19. November 2010 – hält sie sich zu umwelt- und energiepolitischen Gesprächen in der Ukraine auf. Die Parlamentarische Staatssekretärin wird begleitet von einer Unternehmensdelegation, die sich insbesondere aus Vertreten der Branchen Bio- und Windenergie zusammensetzt.
Das Bundesumweltministerium fördert im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative bereits mehrere Projekte in der Ukraine, die beispielhaft Ansätze zur klimafreundlichen Umstrukturierung der Energieversorgung und -nutzung in den wirtschaftlichen Kernsektoren Industrie, Gebäude und Verkehr aufzeigen. Darüber hinaus wurde ein Beratungsprojekt zur Erarbeitung und Umsetzung einer langfristigen CO2-armen Entwicklungsstrategie für die Ukraine verabredet, das Anfang 2011 anlaufen wird. In diesem Rahmen wird das BMU auch Unterstützung für die von der Ukraine angestrebte Einrichtung eines nationalen Emissions-handels-Systems leisten.
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