Sicherheit auf See - Klaus Schlie: Keine Mammutbehörde, aber noch mehr Zusammenarbeit im Maritimen Sicherheitszentrum (MSZ)

KIEL. Der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie hat in der Diskussion über eine einheitliche nationale Küstenwache zu mehr Pragmatismus und Realismus aufgerufen. „Verfassungsrechtliche und föderale Grundsatzdebatten helfen ebenso wenig wie unrealistische Forderungen nach einer universal zuständigen Küstenwache“, sagte Schlie am Freitag (15. Juli) in Kiel. Nach Auffassung des Ministers kann unter dem Dach des Maritimen Sicherheitszentrums (MSZ) die Zusammenarbeit der Behörden weiter verbessert werden. Es sei beispielsweise wünschenswert, dass eine zentrale Stelle im Maritimen Sicherheitszentrum das Recht bekomme, so genannte Sofortentscheidungen für alle polizeilichen Lagen auf See zu treffen. „Wir brauchen eine einheitliche Kommandostruktur im polizeilichen Alltag“, sagte Schlie. Das schleswig-holsteinische Modell einer Deutschen Küstenwache bedeute nicht, dass Polizeibeamte, Boote und Zuständigkeiten an eine neue Mammutbehörde des Bundes abgegeben würden.

International finde das deutsche Modell des Maritimen Sicherheitszentrums als „Netzwerk-Küstenwache“ große Beachtung. Die Europäische Kommission sehe darin ein gelungenes Beispiel integrativer Meerespolitik und würdige das Maritime Sicherheitszentrum als Vorbild für die Koordinierung verschiedener Küstenwachaktivitäten. „Es ist ein Irrglaube, dass eine einzige mit universellen Kompetenzen ausgestattete Behörde alle Aufgaben vom Tonnenlegen bis zur Terrorabwehr reibungslos und ohne Probleme bewältigen kann“, sagte Schlie.

Er zog eine positive Bilanz der Arbeit des vor acht Jahren gegründeten Havariekommandos und des 2005 eingerichteten Maritimen Sicherheitszentrums. Das Havariekommando habe bereits mehr als 30 größere Unfälle auf See erfolgreich bewältigt. Durch das Maritime Sicherheitszentrum sei der Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden deutlich verbessert worden.

Im September 2005 wurde die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Küstenländern für ein Maritimes Sicherheitszentrum unterzeichnet. Dadurch soll die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch der maritimen Sicherheitsbehörden intensiviert werden, um den Sicherheitsstandard auf See weiter auszubauen. Unter Beibehaltung der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit der einzelnen Behörden werden so die Möglichkeiten der Zusammenarbeit optimal ausgeschöpft.

Kern des Maritimen Sicherheitszentrums ist ein „Gemeinsames Maritimes Lagezentrum“. Es stellt alle relevanten Daten und Informationen für die Partner zur Verfügung, erstellt gemeinsame Lagebilder, gibt eine erste gemeinsame Einschätzung der generellen Lage, berät die originär zuständigen Behörden, sorgt für eine gegenseitige Unterstützung bei besonderen Einsatzlagen, arbeitet mit den Lagezentren anderer Behörden und Einrichtungen zusammen und wirkt bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung gemeinsamer Übungen mit. Das Maritime Lagezentrum stellt mithin sicher, dass Melde-, Lage- und Ansprechstellen von Behörden und Organisationen des Bundes und der Küstenländer zusammengeführt und die Kompetenzen und die Aufgabenwahrnehmung unter einem Dach gebündelt werden.

Thomas Giebeler, Innenministerium,  Kiel