Die Jungen Liberalen (JuLis) Ostholstein unterstützen die Entscheidung der FDP-Delegation, die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition zu beenden. Der Vorsitzende Niclas Winands erklärt dazu..
Eine Jamaika-Koalition hätte eine große Chance sein können, wichtige Probleme anzugehen. Grundvoraussetzung für eine Regierungsbildung ist jedoch ein vertrauensvolles und konstruktives Verhältnis zwiischen den Beteiligten. Eine entsprechende Arbeitsatmosphäre konnte leider bis zuletzt nicht hergestellt werden, wie sich an zahllosen öffentlichen Äußerungen aus den vergangenen Wochen und auch jetzt ablesen lässt.
Die FDP hat sich in den letzten vier Jahren neu aufgestellt und ist stets für ihre Überzeugungen eingetreten, eine Regierungsbeteiligung ohne inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten kommt – bei aller Kompromissbereitschft – nicht in Frage.
Am Ende muss man die Gesamtheit aller Themen bewerten. Aus Sicht der Jungen Liberalen sind die die Generationengerechtigkeit und die Bildungspolitik zentrale Problemfelder. Wir haben uns im Wahlkampf klar gegen neue Rentengeschenke auf Kosten kommender Generationen und für eine bessere Finanzierung der Schulen ausgesprochen. Nun müssen wir feststellen, dass diese Ziele am Ende nicht erreichbar waren.
Daher ist es nur konsequent und ehrlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern, nun für die eigenen Prizipien einzustehen und keine Regierung zu bilden, die ohnehin von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen wäre.
Aussender: Junge Liberale Ostholstein, Niclas Winands
Redaktion: Torben Gösch