Der Deutsche Landkreistag begrüßt, dass das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau nun Fahrt aufnimmt. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Unter den geförderten Projekten sind überwiegend Initiativen der Landkreise, die den Ausbau vor allem über Glasfaser vorantreiben…
Damit bekommt das schnelle Internet gerade im ländlichen Raum einen kräftigen Schub.“ Bei Glasfaser handele es sich um die nach Auffassung des Deutschen Landkreistages einzig zukunftsfähige Technologie, die auch höhere Bandbreiten ermögliche.
Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte gestern die ersten Förderbescheide auf der Grundlage des Breitbandförderprogramms des Bundes ausgefertigt. Die Fördersumme beläuft sich auf 420 Mio. €. Insgesamt erhalten 55 Projekte eine Förderung. Von wenigen gemeindlichen Projekten abgesehen handelt es sich dabei ganz überwiegend um landkreisweite Initiativen. Zu den Förderempfängern gehören je sechs Landkreise aus Mecklenburg-Vorpommern – zum Teil mit mehreren Projekten – und aus Niedersachsen, vier Landkreise aus Sachsen-Anhalt, drei Landkreise aus Nordrhein-Westfalen und je zwei Landkreise aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz. Dementsprechend fließt der größte der Teil der jetzt vergebenen Mittel nach Mecklenburg-Vorpommern (247 Mio. €). Niedersachsen erhält 43 Mio. €, Nordrhein-Westfalen 30 Mio. € und Bayern 27 Mio. €. In einer ganzen Reihe von Fällen wurde die Förderhöchstsumme von 15 Mio. € ausgeschöpft.
„Angesichts der rasant wachsenden Herausforderungen der Digitalisierung brauchen Wirtschaft und Bürger flächendeckend Breitbandkapazitäten, die weit über das 50-Mbit/s-Ziel der Bundesregierung hinausgehen. Dauerhaft ist dies nur mit einem zügigen und massiven weiteren Ausbau des Glasfasernetzes möglich“, sagte Sager. Vor diesem Hintergrund leiste das Bundesförderprogramm einen wichtigen Beitrag, obgleich noch größere Anstrengungen notwendig seien. „Es ist gut, dass die Bundesregierung mit dem nun ausgereichten Teil der insgesamt 2 Mrd. € umfassenden Förderung viele Breitbandlücken im ländlichen Raum schließen will. Wir müssen aber weiter am Ball bleiben.“ Immerhin sei nach der ersten Förderrunde nun schon fast ein Viertel der Mittel verausgabt. „Hier muss nachgelegt werden!“, so der DLT-Präsident abschließend.
Aussender: Edith Keller, Deutscher Landkreistag
Redaktion: TG