Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern Telefonate mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Poroschenko und dem russischen Staatspräsidenten Putin geführt. In beiden Gesprächen standen die Lage in der Ukraine und der weitere Weg in den Bemühungen um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen im Mittelpunkt. Die Bundeskanzlerin zeigte sich besorgt über weiter anhaltende Spannungen und die humanitäre Lage im Osten der Ukraine.
Im Telefonat mit Präsident Poroschenko unterstrich Bundeskanzlerin Merkel ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs im sogenannten Normandieformat (Russland, Ukraine, Frankreich, Deutschland), machte dessen Zustandekommen aber zugleich von konkreten Fortschritten abhängig. Eine substanzielle Annäherung der Positionen etwa zu einem Waffenstillstand und der Festlegung der Demarkationslinie sei erforderlich, damit ein Treffen sinnvoll werden könne.
Auch gegenüber Staatspräsident Putin begrüßte die Bundeskanzlerin die intensiven Bemühungen um eine Verständigung, die auch von den Außenministerien der Normandie-Staaten unternommen werden. Ein Gipfeltreffen in Astana oder einem anderen Ort könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber nicht bestätigt werden. Alle Seiten seien aufgefordert, ihren Teil dazu beizutragen, nun rasch zu Fortschritten auf der Basis der Minsker Vereinbarungen zu kommen. Dazu gehöre, dass Russland seinen Einfluss auf die Separatisten nutze, um zu einvernehmlichen Lösungen zu gelangen.
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Kontakt: Steffen Seibert
Redaktion: Torben Gösch