Für Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt es „gute Gründe, dass sich Asien und Europa noch besser kennenlernen“. In ihrem neuen Video-Podcast erklärt Merkel, mit welchen Zielen sie am Donnerstag kommender Woche (16.10.) zum zehnten ASEM-Gipfel nach Mailand reist. ASEM steht für „ASia-Europe Meeting“. Der Bundeskanzlerin geht es darum, „die wirtschaftliche Kooperation zwischen der EU und der Region zu fördern“ und „über die Fragen der Werte und der grundlegenden politischen Beziehungen zu sprechen“. Zudem böten solche Gipfel immer wieder Möglichkeiten, bilaterale Kontakte zu pflegen, sagt Merkel.
Gefragt nach dem deutschen Beitrag, verweist die Bundeskanzlerin auf die sehr enge wirtschaftlichen Kooperation, zum Teil auch enge Kooperation in der Entwicklungszusammenarbeit mit einigen der asiatischen Staaten. „Der deutsche Beitrag liegt aber auch darin, dass wir zum Beispiel mit einem Land wie China einen Menschenrechtsdialog pflegen. Das heißt, dass wir auch immer wieder bestimmte Themen ansprechen“, betont Merkel.
Die Bundeskanzlerin unterstreicht, Streitigkeiten im asiatischen Raum – etwa um Inseln – müssten friedlich gelöst werden, wenn möglich vor internationalen Institutionen ausgetragen werden. „Vor dem Internationalen Gerichtshof kann man Grenzfragen klären“, so Merkel. In den Gesprächen über Sicherheitsfragen gehe es „vor allen Dingen um freie, befahrbare Seewege“. Sie seien für den weltweiten Handel sehr wichtig. „Wir setzen ja darauf, dass es Handel ohne Barrieren gibt“, sagt die Bundeskanzlerin, und hieran werde auch gearbeitet. Als Beispiele nennt sie die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Japan und Indien.
Auch beim ASEM-Gipfel, so Merkel, werde der Ukraine-Konflikt eine Rolle spielen. Sie werde noch mal deutlich machen, dass die friedliche europäische Nachkriegsordnung „nur dadurch zustande gekommen ist, dass man zum Beispiel das Prinzip der territorialen Integrität wirklich geachtet hat“. „Ich glaube, das sollte ein allgemeines Prinzip sein“, hebt die Bundeskanzlerin hervor.
Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Redaktion: Torben Gösch