Brüssel/Berlin – Nach der Anhörung des designierten EU-Umweltkommissars Karmenu Vella hat der NABU große Zweifel, ob dieser zu einem Kämpfer für wichtige Umweltbelange in der europäischen Umweltpolitik werden kann.
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Vellas Auftritt erweckte den Eindruck von großer Unsicherheit in Sachfragen. Programmatische Ankündigungen fehlten völlig, sei es aus Unentschlossenheit oder weil sie ihm von seinem künftigen Chef Jean-Claude Juncker untersagt worden waren. Vor allem aber präsentierte Vella sich nicht als das, was jetzt dringend gebraucht wird: ein konfliktfreudiger Anwalt von Umweltbelangen in einer ansonsten eindimensional auf Wirtschaftswachstum orientierten Kommission.“ Miller erneuerte seine Kritik, dass ein Kandidat aus Malta, wo die illegale Jagd auf Zugvögel nach wie vor Realität ist, nun für den Umweltschutz zuständig ist. Die Anhörung bestärke den NABU darin, insbesondere von den CDU/CSU- und SPD-Vertretern im Europaparlament dringend die Ablehnung der neuen Kommission zu fordern, solange Juncker den Umweltschutz nicht fest in Struktur und Arbeitsaufträgen der Kommission verankere. „Mit Blick auf den Klimawandel und weltweit schwindender Ressourcen ist es nach wie vor unverständlich und umweltpolitisch von vorgestern, dass diese wichtigen globalen Herausforderungen in der Kommission so einen niedrigen Stellenwert erhalten“, so Miller weiter. „Wir brauchen einen Vizepräsidenten, der für Umweltschutz und Nachhaltigkeit zuständig ist.“
Der Tag der Anhörung brachte zudem einen Affront gegen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Dieser hatte Juncker vergangene Woche darum gebeten, einem seiner Vizepräsidenten die Zuständigkeit für Nachhaltigkeit zu geben und Vellas Arbeitsauftrag nachzubessern. „Die in letzter Minute vor der Anhörung vorgelegte Antwort kommt einer Brüskierung des Parlaments gleich. Juncker verbittet sich darin sinngemäß eine Einmischung in seine Pläne und behauptet, alle Kommissare würden bei ihrer Arbeit an die Umwelt denken, da müsse man nicht konkreter werden“, so Miller. Das dürfe von Martin Schulz so nicht akzeptiert werden. „Hier droht das Motto: Wenn alle zuständig sind, ist es keiner.“
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Redaktion: Torben Gösch