Wisconsin/Hamburg – Rechtsextreme Musik erfreut sich vor allem in den USA, wo eine sehr liberale Gesetzeslage vorherrscht, großer Beliebtheit. Der Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Wisconsin rückt die Neonazi-Szene jetzt wieder in das Auge der Öffentlichkeit. Der mutmaßliche Attentäter war ersten Berichten zufolge Mitglied einer Nazi-Band – die Musik war auf MySpace frei zugänglich. Verlage wie Label 56 http://label56.com , deren Internet-Auftritt keine rechtsextremen Inhalte vermuten lässt, nutzen die Anonymität des Webs und verbreiten ihre Propaganda ungestraft. Auch in Deutschland häufen sich die Fälle.
Verfassungsschutz machtlos
Solange keine Verfassungswidrigkeiten festgestellt werden, kann die Justiz nicht dagegen vorgehen. Verlage, die Nazimusik vertreiben, achten penibel darauf, nicht aufzufallen. Bei Nazimusik geht es in erster Linie um die Verbreitung von Ideologie und das Aufrufen zu Gewalt. Der deutsche Verfassungsschutz beobachtet die Szene sehr genau, ist aber nicht dazu in der Lage, Konzerte von Nazi-Bands zu unterbinden“, sagt Jan Menge, Leiter der Aktion „Laut gegen Nazis“ http://lautgegennazis.de , gegenüber pressetext.
Die meisten Nazimusik-Verlage operieren mittlerweile online. So auch Label 56, das sich im Web mit den Worten „Unabhängige Musik für unabhängige Geister“ beschreibt. Das erklärte Ziel des Nazi-Verlags ist es, „Musik, die von kommerziellen Medien ignoriert wird, zu fördern“. Eine Verbindung zur Nazi-Band des Attentäters wird von den Betreibern abgestritten. In einer Stellungnahme schreiben sie: „Menschen sollen nicht glauben, dass das Attentat eine ehrenvolle Tat gewesen sei.“
Fälle in Deutschland häufen sich
In Deutschland sorgen derzeit zwei Gerichtsfälle für Aufsehen. In Stuttgart wurde gegen einen 37-jährigen Mann Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, über Jahre hinweg mit Nazimusik in großem Umfang Handel getrieben zu haben. Als Musiker und Produzent soll er sogar selbst vor Publikum Lieder mit rechtsextremen Inhalten dargeboten haben.
Ein weiterer Fall wird derzeit in Berlin verhandelt. Ein 49-jähriger Mann und sein 26-jähriger Sohn sollen von Juli 2006 bis Januar 2010 gemeinsam produzierte CDs mit Nazipropaganda über einen Internet-Radiosender abgespielt und zum Kauf angeboten haben. Die Betreiber des Senders wurden bereits im November 2009 wegen Volksverhetzung und anderer Straftaten verurteilt.
Laut offiziellen Angaben gibt es in Deutschland 5.000 bis 6.000 gewaltbereite Rechtsextreme – Menge geht von einer weitaus größeren Anzahl aus. „In den letzten Jahren beobachten wir einen Zuwachs bei Nazi-Webseiten von 5.000 Prozent. Mit der Hilfe unserer Nutzer haben wir auf Facebook über 3.000 Profile gemeldet. In manchen Fällen sind wir aber machtlos, weil Webseiten über Server laufen, die irgendwo in der Welt stehen.“
pressetext.redaktionAnsprechpartner: Peter Oslak
Nazi-Verlag: Betreiber achten penibel darauf, nicht aufzufallen (Foto: label56)