KIEL, 18.04.18 – Schleswig-Holstein und die Europäische Kommission wollen den Bürgerinnen und Bürgern die Werte und Errungenschaften der Europäischen Union noch besser vermitteln und für eine starke Beteiligung an der Europawahl im Mai 2019 werben…
Dazu haben der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, und der Staatssekretär im Europaministerium, Wilfried Hoops, heute (18. April) eine Partnerschaftsvereinbarung über die Durchführung gemeinsamer Kommunikationsmaßnahmen im Rahmen einer Strategischen Partnerschaft unterzeichnet. Diese Aktivitäten umfassen zum Beispiel öffentliche Veranstaltungen wie Bürgerforen, Diskussionsrunden, Workshops und Vorträge in Schulen oder anderen Bildungseinrichtungen. „In Zeiten, in denen sich die europakritischen Stimmen mehren, halten wir es für wichtiger denn je, mit Fakten und sachlichen Argumenten die Funktion und die Politik der Europäischen Union darzustellen und die Bürgerinnen und Bürger zu ermuntern, sich an der Gestaltung der Europäischen Union zu beteiligen. Wir wünschen uns insbesondere, dass sich wieder mehr Menschen an der Europawahl beteiligen, denn das Europäische Parlament spielt eine entscheidende Rolle: In der Meinungsbildung, aber auch im Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union. Zudem ist das EU-Parlament die einzige Institution der Europäischen Union, die von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt wird“, erklärte Staatssekretär Hoops.
Richard Kühnel betonte: „Gerade im Vorfeld der Europawahlen 2019 ist es wichtig, dass wir Europa vor Ort besser erklären und mit den Menschen über ihre Ideen und Wünsche debattieren. Für viele scheint die EU weit weg in Brüssel, tatsächlich aber betrifft es uns alle ganz konkret vor Ort. Ob es um die Qualität unseres Trinkwassers geht, die gemein-same Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität oder Investitionen in Unter-nehmen, Weiterbildung und Forschung – europäische Entscheidungen haben immer Auswirkungen ins Lokale. Die EU lebt nicht in einem Elfenbeinturm in Brüssel – sie betrifft uns alle. Die Kooperation mit den Regionen ist unabdingbar für den Erfolg unseres europäischen Projektes.“ Die genauen Inhalte der Zusammenarbeit werden für jedes Jahr gemeinsam festgelegt. Als Orientierung dienen die Prioritäten der Europäischen Kommission. Bei den Veranstaltungen soll aber auch auf aktuelle Fragestellungen reagiert werden, die für die Bürgerinnen und Bürger von besonderem Interesse sind.
Aussender: Oliver Breuer, Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung (SH)
Redaktion: Torben