„Keine Toleranz, Opfer besser schützen“ – Bildungsministerin Karin Prien verurteilt religiös motiviertes Mobbing an Schulen scharf

KIEL, 26.03.18 – Bildungsministerin Karin Prien hat jede Form von religiös motiviertem Mobbing an Schulen scharf verurteilt. „Für diese Fälle darf es keine Toleranz geben, und wir müssen die Opfer besser schützen…

Wir müssen aber zugleich aufpassen, dass die aktuelle gesellschaftliche Diskussion nicht dazu genutzt wird, Ressentiments gegen Muslime zu schüren“, sagte die Ministerin heute (26. März). „Kindern und Jugendlichen die geltenden Regeln für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft deutlich zu machen und sie so früh wie möglich gegen radikale Tendenzen zu sensibilisieren muss unser Ziel sein“, sagte Prien.

In jedem Einzelfall komme es auf die Hintergründe von Streitereien im schulischen Umfeld und auf die exakte Fakteneinordnung an – und zur Beurteilung brauche es klare Normen. Die Ministerin kündigte eine neue Datenbank des schleswig-holsteinischen Bildungsministeriums an, auf deren Grundlage es in Fällen schulischer Gewalt – ob antisemitisch, islamistisch oder rechtsextremistisch motiviert – besser gelingen soll, die Konflikthintergründe zu erfassen: „Wir müssen möglichst viel über den Konfliktanlass hinter einem Streit unter Schülern wissen“, erläuterte Prien. Diese Datenbank soll unter anderem auch Vorfälle gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit an Schulen in Schleswig-Holstein aufzeigen und werde voraussichtlich ab dem Schuljahr 2018 / 2019 einsatzbereit sein.

An einzelnen Schulen im Land habe es Fälle gegeben, in denen verbotenes Propagandamaterial gezeigt wurde, heißt es aus dem Bildungsministerium. Während diese Fälle vom Ministerium gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden bearbeitet werden, werden verbale und körperliche Auseinandersetzungen zwischen Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Herkunft oder Religion – die nicht als Straftat bewertet werden müssen – pädagogisch aufgearbeitet.

Im Bildungsministerium werde der Bereich Extremismus-Prävention und Intervention ab dem 1. April durch eine eigene Stabsstelle abgebildet, die auch Schulleitungen und Schulaufsichten als Ansprechpartner zur Verfügung stehe, betonte Bildungsministerin Prien. Es gebe bereits ein definiertes Meldekonzept für einschlägige Vorfälle in Schulen, das neben der Schulaufsicht auch die Beratungsstelle PROvention sowie ggf. die Sicherheitsbehörden einbinde, erläuterte die Ministerin. Das Ministerium habe überdies umfassende Kooperationskonzepte für Schulen entwickelt und umgesetzt, darunter die „FAQs und Handlungsleitlinien für Schulleitungen und Lehrkräfte zum Umgang mit besonderen Verhaltensweisen in diesem Kontext“ (s. Anlage), die gerade neu aufgelegt wurde. Fortbildungen für Lehrkräfte und pädagogisches Personal an Schulen rundeten die umfangreiche Präventionsarbeit des Bildungsministeriums ab.

Aussender: Thomas Schunck, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (SH)
Redaktion: Torben Gösch