KIEL, 30.01.18 – „Kultur ist kein Luxus, sie macht uns aus und ist fundamental für unsere Gesellschaft. Politik muss verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, um ihre Entfaltung zu ermöglichen“, sagte heute (30. Januar) Kulturministerin Karin Prien…
„Kunst, Kreativität und kulturelle Bildung machen uns reich und leisten einen erheblichen Beitrag für ein lebenswertes und demokratisches Miteinander und sind zugleich Innovationsmotor. Kulturpolitik ist immer auch Gesellschaftspolitik.“ Die Ausgaben des Landes für kulturelle Zwecke sollen daher – wenn das Parlament dem Haushalt 2018 zustimmt – um rund 4,8 Millionen Euro (rd. 9,2 Prozent) für Projekte, institutionelle Förderungen und Investitionen steigen.
Prien hob besonders den Beschluss der Landesregierung hervor, einen neues Abkommen mit den beiden jüdischen Landesverbänden mit einem deutlichen Aufwuchs der Landesleistungen abzuschließen: „Wir wollen ein starkes Zeichen für ein lebendiges jüdisches Leben in Schleswig-Holstein setzen. Die Zusammenarbeit mit den jüdischen Landesverbänden bekommt mit der Ausgestaltung des neuen Abkommens – erstmals auf Grundlage eines Zustimmungsgesetzes und mit Dynamisierung – eine neue Qualität“, betonte die Kulturministerin. Der jährliche Zuschuss für die religiösen und kulturellen Angelegenheiten der jüdischen Landesverbände steige künftig um 300.000 auf 800.000 Euro. „Mit dieser Annäherung an die bundesweiten Landesförderungen können nun auch in Schleswig-Holstein endlich dringend benötigte Rabbinerstellen und eine professionelle Jugendarbeit ermöglicht werden. Leider war dies bisher nicht möglich, Vieles musste ausschließlich im Ehrenamt erledigt werden.“ Der Abschluss eines neuen Abkommens sei in greifbare Nähe gerückt. Derzeit verhandelt das Kulturministerium mit den beiden Verbänden und dem Zentralrat der Juden darüber.
Mit dem Aufwuchs der Kulturausgaben insgesamt reagiere die Landesregierung auf dringend benötigte Anpassungen durch Personalkostensteigerungen bei den die kulturelle Infrastruktur prägenden Institutionen und Partnern sowie auf veränderte gesellschaftliche Entwicklungen. Dazu zähle sie kulturpolitische Aufgaben wie die kulturelle und im Schwerpunkt auch die musikalische Bildung, Demokratiebildung und Erinnerungskultur, die Gestaltung des digitalen Wandels sowie die Stärkung der kulturellen Vielfalt insbesondere im ländlichen Raum, so die Ministerin. Erfreulich sei auch der Kabinettsbeschluss, die Zuschüsse für die öffentlichen Theater und das öffentliche Bibliothekswesen im Finanzausgleichsgesetz weiterhin mit 1,5 Prozent zu dynamisieren. Dazu hätten auch kommunale Spitzenverbände in der Anhörung geraten.
Schwerpunkte der Mehrausgaben in der Kulturförderung…
Musik
„Die Musikschulen sind ein wichtiger Baustein in der kulturellen Bildung. Kinder und Jugendliche profitieren enorm vom Angebot der Musikschulen im Land“, sagte die Ministerin. Daher fließen 475.000 Euro zusätzlich in die Stärkung des Musikbereichs und unterstützen damit den Abschluss neuer Kontraktförderungen mit dem Landesmusikrat und dem Landesverband der Musikschulen. Allein 300.000 Euro mehr sollen den 21 Musikschulen in den Kommunen und Kreisen zugutekommen. Gestärkt werde zudem die Landesmusikakademie im Nordkolleg Rendsburg, die sowohl in der musikalischen Nachwuchsbildung als auch in der Exzellenzförderung tätig ist. Auch der Musikerverband Schleswig-Holstein und der Sängerbund Schleswig-Holstein können mit mehr Landesmitteln rechnen.
Gedenkstättenarbeit
75.000 Euro sollen zusätzlich in die Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur fließen und dort die Vermittlungsarbeit an den Gedenkorten durch geschultes Personal unterstützen sowie mehr Schülerfahrten zu den Gedenkstätten des nationalsozialistischen Verbrechens ermöglichen. Sie verstehe das Engagement des Landes auch als Beitrag zur Demokratieerziehung, so Prien. Mit der Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten wird künftig ebenfalls ein Vertrag geschlossen.
Museen
Die Landesförderung des laufenden Betriebs für die Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen steigt um 100.000 Euro auf 8.430.000 Euro. Die Landesmittel für Musums-projekte – insbesondere für Projekte zur Verbesserung der Barrierefreiheit – steigen um 55.000 Euro.
Kulturelle Landesämter
Um die gesetzlichen Veränderungen im Denkmalschutzgesetz bürgerfreundlich und zeitnah umzusetzen, werden die beiden Landesämter mit zusätzlichen Personalausgaben unterstützt. Sie erhalten 300.000 Euro mehr für zwei zeitlich befristete Projekte zur Komplettierung der öffentlichen Denkmallisten.
Strategische Kulturentwicklung
„105.000 Euro soll es im Haushaltsjahr 2018 für die strategische Kulturentwicklung geben. Herausforderungen durch Digitalisierung, Diversifizierung und Globalisierung beeinflussen das Zusammenleben einer Gesellschaft und erfordern eine strategische Gestaltung. Darin wird die Landesregierung die kulturellen Infrastrukturträger unterstützen“, sagte Kulturministerin Prien. Um die Kultur- und Strategieentwicklung mit Blick auf die Aufgaben im Koalitionsvertrag anzustoßen, sind Mehrausgaben für die Weiterentwicklung des Kulturdialogs – mit dem Ziel eines kulturpolitischen Handlungsplans – sowie für die Erarbeitung eines Digitalen Masterplans Kultur vorgesehen.
Digitale Knotenpunkte
200.000 Euro jährlich sind bis 2020 für die im 100-Tage-Programm aufgeführten Digitalen Knotenpunkten vorgesehen, die als Treffpunkte außerhalb der größeren Städte, an denen digitale Anwendungen erlernt und genutzt werden können, geplant sind. Sie sollen modellhaft an zunächst zwei Standorten an Volkshochschulen und öffentlichen Bibliotheken für drei Jahre eingerichtet werden.
Haus der Landesgeschichte
Für eine Konzeptstudie zu dem im Koalitionsvertrag verankerten Projekt „Haus der Landesgeschichte“ stehen 50.000 Euro im Haushaltsentwurf zur Verfügung.
Erwachsenenbildung
Die Arbeit der Volkshochschulen im Land wird mit zusätzlich 100.000 Euro gestärkt. Geplant ist der neuerliche Abschluss eines dreijährigen Vertrages mit dem Landesverband der Volkhochschulen. Um 26.000 Euro steigen die Zuschüsse an die Einrichtungen der politischen Verbände. Förderempfänger sind auch künftig die Hermann-Ehlers-Akademie (CDU), Gustav-Heinemann-Bildungsstätte (SPD), Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein (Grüne), Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) sowie der Sydslesvigk Oplysningsforbund (SSW).
Kulturelles Erbe
Für Projekte im europäischen Jahr des Kulturellen Erbe stehen 100.000 Euro zur Verfügung.
Stärkung kulturelle Infrastruktur
Im Rahmen eines neu aufgelegten investiven Kulturförderprogrammes werden die freie Kulturszene und kleinere Kultureinrichtungen gestärkt, die Investitionen vorhaben. Dafür stehen pro Jahr 500.000 Euro Investivmittel zur Verfügung. Zusätzlich zum Neubau der Ausstellungshalle im Freilichtmuseum Molfsee stellt die Landesregierung 1 Million Euro aus dem Infrastrukturprogramm „IMPULS“ für den Neubau eines Parkplatzes im Museum zur Verfügung.
Aussender: Thomas Schunck, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (SH)
Redaktion: Torben Gösch