BERLIN, 01.12.17 – Einen Tag vor der Konferenz der Innenminister soll am 6. Dezember ein Abschiebungsflug nach Afghanistan starten…
Seit Oktober 2016 hat die Bundesregierung bereits 132 Menschen nach Afghanistan abgeschoben, dieses Mal sollen etwa 50 Menschen nach Kabul geflogen werden.
„Abschiebungen nach Afghanistan sind angesichts der gegenwärtigen Sicherheitslage unverantwortlich und verstoßen gegen das Völkerrecht“, sagt Franziska Vilmar, Expertin für Asylpolitik bei Amnesty International in Deutschland. „Die Europäische Menschenrechtskonvention verbietet es, Menschen in Länder abzuschieben, in denen ihr Leben in Gefahr ist. Und noch nie seit dem Ende der Taliban-Herrschaft im Jahr 2001 ist das Risiko größer gewesen, bei einem Anschlag oder Feuergefecht getötet zu werden. Im vergangenen Jahr wurden knapp 11.500 Menschen getötet oder verletzt, allein in diesem Jahr gab es bis September mehr als 8.000 Opfer.“
„Wir appellieren an den Bundesinnenminister und die Innenminister der Länder, derzeit niemanden nach Afghanistan abzuschieben“, sagt Vilmar.
Terminhinweis:
Wenige Tage vor der Innenministerkonferenz am 7. und 8. Dezember in Leipzig protestieren Aktivisten des Amnesty-Bezirks Sachsen gegen Abschiebungen nach Afghanistan.
Wann: Sonntag, 3. Dezember
12 Uhr bis 16 Uhr
Wo: Hauptbahnhof Leipzig
Platz vor dem Haupteingang
Was: Über den gesamten Platz werden Kreideumrisse von Menschen aufgemalt, die mit Amnesty-Absperrbändern, Grablichtern und Blumen dekoriert werden. Auf Schildern werden Zahlen und Fakten zur Abschottung Europas sowie Menschenrechtsverletzungen in den Herkunftsländern Geflüchteter präsentiert, zum Beispiel Afghanistan.
Alle Forderungen von Amnesty International an die Innenministerkonferenz finden Sie auf www.amnesty.de/imk-anliegen.
Aussender: AMNESTY INTERNATIONAL Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V.
Redaktion: Torben Gösch