KIEL/BERLIN, 10.02.17 – Der Bundesrat hat sich heute (10.2.2017) im ersten Durchgang mit dem „Entwurf eines Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“ befasst. Schleswig-Holstein setzt sich für das damit verbundene bundesweite Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020“ ein, aus dem weitere rund 37 Millionen Euro für die Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt in Kitas und Kindertagespflegestellen im Land fließen sollen…
„Wir wollen damit ein weiteres Element zum bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsangebote auf den Weg bringen“, so Sozialministerin Kristin Alheit. „Neben Neubauten soll mit dem Programm auch die Ausstattung von Kitas verbessert werden können. Das ist ein weiterer Beitrag für mehr Qualität in den Einrichtungen.“ Im Rahmen des Bundesprogramms sollen zum Beispiel der Ausbau von Räumen für Sport und Bewegung oder der barrierefrei Umbau von Kitas gefördet werden. Der Gesetzentwurf geht jetzt ins Bundestagsverfahren, bevor sich der Bundesrat erneut damit befassen wird.
Finanzministerin Monika Heinold betont: „Wir machen uns auf allen Ebenen dafür stark, dass der Bund die Länder und Kommunen bei der Daseinsvorsorge unterstützt. Gerade bei der Bildungsinfrastruktur und damit auch den Kitas ist das zentral wichtig, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.“
Das Land unterstützt die Kommunen bereits seit 2014 intensiv beim Ausbau von Kita-Plätzen auch für Kinder über 3 Jahren (Ü3) und bei qualitätsverbessernden Maßnahmen. Die Landesregierung begrüßt, dass der Bund jetzt diesen Impuls aufgreift. Nach Bekanntgabe des Gesetzes wird die Landesregierung in Abstimmung mit den Kommunalen Landesverbänden eine entsprechende Förderrichtlinie erarbeiten, so dass die Kommunen kurzfristig die bereitgestellten Mittel bewilligen können.
Hintergrund: 2017 wird die Kinderbetreuung vom Land mit insgesamt rund 231 Millionen Euro gefördert. Das entspricht deutlich mehr als der doppelten Summe des Jahres 2012. Nach den Erhebungen des Statistikamtes Nord (2016) werden im U3-Bereich 30,9 Prozent aller Kinder in Kitas oder Tagespflege betreut. Damit hatte Schleswig-Holstein 2016 die höchste Betreuungsquote unter allen westdeutschen Flächenländern. Im Ü3-Bereich liegt die Betreuungsquote im letzten Kita-Jahr (also dem Jahr vor Schuleintritt) bei 96,0 %.
Aussender: Christian Kohl, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung (SH)
Redaktion: Torben Gösch