Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom ersten UN-Gipfel zu humanitären Fragen eine bessere Vernetzung der humanitären Hilfe. Sie begrüße die Initiative des UN-Generalsekretärs sehr, sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Sie freue sich auch, dass die Türkei Gastgeberin sei, denn sie habe durch die Aufnahme von drei Millionen syrischen Flüchtlingen gezeigt, „dass sie nicht nur über humanitäre Hilfe spricht, sondern sie auch leistet“…
Beim Gipfel am Montag (23.05.) in Istanbul gehe es nicht um konkrete Finanzzusagen, sondern um eine bessere Vernetzung der verschiedenen Akteure. Ziel sei auch ein besserer Überblick, etwa durch die Bündelung von Hilfszusagen in Datenbanken. Es sei nötig, „nachzuvollziehen, ob das, was auf internationalen Konferenzen zugesagt wird, nachher auch getan wird“, erklärt Merkel. Da hapere es leider an vielen Stellen. Die Bundeskanzlerin spricht von einem „neuen systematischen Ansatz“. „Ich hoffe“, so Merkel, „dass dies dann auch im September am Rande der UN-Vollversammlung und bei weiteren Konferenzen weitergeführt wird.“
Die Bundeskanzlerin macht einen Unterschied zwischen humanitärer und Entwicklungshilfe. „Ich glaube, wir brauchen eine eigenständige, unabhängige humanitäre Hilfe – wenn ich zum Beispiel an die Arbeit des Internationalen Roten Kreuzes oder auch anderer Organisationen denke“, sagt Merkel.
In Deutschland sei die humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt angesiedelt, die Entwicklungshilfe im Entwicklungsministerium. Menschen, die in Syrien im Machtbereich Assads lebten, bräuchten Lebensmittel und medizinische Versorgung – „unabhängig davon, dass man die Tätigkeit des politischen Apparates kritisiert oder ablehnt“. Entwicklungszusammenarbeit sei nicht mit allen Ländern möglich, aber „wo Menschen existentiell bedroht sind, müssen wir einfach helfen“.
Merkel verurteilt Angriffe auf Krankenhäuser und Ärzte als „völlig inakzeptabel“. „In Syrien haben wir schreckliche Beispiele erlebt“, sagt die Bundeskanzlerin. Man müsse das brandmarken und auch schauen, „ob herauszufinden ist, wer das war – und dann diejenigen auch wirklich zur Verantwortung ziehen.“ Man könne allerdings bestimmte Länder nicht von vornherein von Konferenzen ausschließen, wenn man das humanitäre Völkerrecht umsetzen wolle, sondern müsse im Gespräch bleiben. „Insofern gibt es da ein Spannungsfeld“, sagt Merkel, „aber ich glaube, die Antwort muss sein, dass wir alle bereit sind, die Dinge, die nicht in Ordnung sind, auch klar beim Namen zu nennen.“
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Redaktion: TG